Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

keine revisionsfreien Räume gebe. Es verwies weitgehend auf die Stellungnahmen
seiner ausgegliederten Rechtsträger bzw. auf die fehlende
unmittelbare Anwendbarkeit auf das Ressort. Die Agrarmarkt Austria
nahm inhaltlich zu den allgemeinen Empfehlungen nicht Stellung, weil
diese nicht an sie gerichtet waren. Die österreichische Bundesfors te
AG setzte einen Großteil der allgemeinen Empfehlungen im Rahmen
einer Umstrukturierung um. Die Interne Revision wurde unmittelbar
dem Vorstand unterstellt und wird nicht mehr in strategische und operative
Projekte involviert. Auch die Revisionsordnung wurde aktualisiert.
Eine Einbindung des Aufsichtsrats in die Ernennung des Revisionsleiters
ist nicht vorgesehen.
Das BMUKK nahm nur zu einzelnen allgemeinen Empfehlungen Stellung
und erklärte, dass im Rahmen der Überarbeitung der Governance–Regeln
für die Bundesmuseen bzw. die Österreichische Nationalbibliothek
effiziente Rahmenbedingungen für anstaltsübergreifende
Funktionen und Aufgaben geschaffen werden. Die Bundestheater Holding
GmbH setzte die allgemeinen bzw. an sie direkt gerichteten Empfehlungen
im Rahmen einer Neuorganisation der Internen Revision
überwiegend um. So wurde die Interne Revision auf zwei Vollbeschäftigungsäquivalente
aufgestockt, die Revisionsordnung überarbeitet und
eine Maßnahmenevidenz bzw. Follow–up–Datenbank eingerichtet. Die
Österreichische Nationalbibliothek teilte die Einschätzungen des RH
und erachtete die meisten der allgemeinen Empfehlungen als umgesetzt.
Eine Beauftragung der Internen Revision des zuständigen Bundesministeriums
wird gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Kriterien
Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit erfolgen.
Das BMVIT teilte generell mit, dass den entsandten Aufsichtsräten empfohlen
wurde, bei den operativen Führungsorganen der ausgegliederten
Gesellschaften auf die Umsetzung der RH–Empfehlungen hinzuwirken.
Die Österreichische Bundesbahnen Holding Aktiengesellschaft wies auf
die Umsetzung eines Großteils der allgemeinen Empfehlungen (insbesondere
Weisungsungebundenheit der Konzernrevision, konzernweite
Zuständigkeit) bereits zu Prüfungsbeginn hin.
Das BMWF gab zu einem Großteil der allgemeinen Empfehlungen
keine gesonderte Stellungnahme ab. Es verwies auf seine beschränkten
Einflussmöglichkeiten bei den Universitäten, wird aber weiter auf
die rasche Einrichtung einer Internen Revision an allen Universitäten
hinwirken. Das BMWF sah die Heranziehung der Internen Revision
für revisionsfremde Tätigkeiten als nicht immer vermeidbar an. Es ist
nicht vorgesehen, Prüfaufträge der ausgegliederten Rechtsträger im
eigenen Zuständigkeitsbereich zu übernehmen. Die Universität Wien
setzte die meisten allgemeinen Empfehlungen des RH um. Die Ver-
148 Bund 2011/13