Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Verbesserungspotenziale beim Wissensmanagement bestanden in beiden
Ressorts insbesondere bei der Auffindung von Wissen, bei der
Strukturierung der Wissensgebiete, bei den Suchmöglichkeiten und
beim Wissensaustausch. Die Realisierung der Verbesserungspotenziale
würde eine Verstärkung der Leistungen und Wirkungen der Kernaufgaben
der Ressorts ermöglichen.
Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad
Das BMLVS konnte den Einsatz im Tschad trotz der im Vergleich zu
bisherigen Auslandseinsätzen höheren Risiken gemäß seinen zeitlichen
und personellen Planungen abschließen.
Die Informationen an den Ministerrat und an den Nationalrat enthielten
geschätzte Entsendungskosten für den Tschad–Einsatz in Höhe von
insgesamt rd. 45,96 Mill. EUR. Die Ausgaben für geplante Beschaffungen
von einsatzrelevantem Gerät waren nicht enthalten.
Im BMLVS fehlte zudem ein Gesamtüberblick über die tatsächlichen
Ausgaben für den Tschad–Einsatz. Gemäß Erhebungen des Rechnungshofes
betrugen die Ausgaben des BMLVS für den Einsatz insgesamt
rd. 54,06 Mill. EUR, davon rd. 12,05 Mill. EUR für Beschaffungen von
einsatzrelevantem Gerät. Die Gesamtausgaben einschließlich Beschaffungen
lagen somit um rd. 8,1 Mill. EUR über den Schätzungen in den
Ministerratsvorträgen.
Bei den Beschaffungen selbst fehlten Prüfungen der Preisangemessenheit.
Das BMLVS nahm damit allenfalls höhere Preise in Kauf.
Der Munitionsverbrauch im Einsatzraum war teilweise nicht nachvollziehbar;
der Wert der Fehlbestände betrug rd. 250.000 EUR.
116 Bund 2011/13