Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Nachgefragt
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(6) Beachtung der Vergleichbarkeit von
Kennzahlen insbesondere bei der Verordnung
zum Berichtswesen von Krankenanstalten–Rechnungsabschlüssen
(7) Baldige Umsetzung der geplanten
Vereinbarung mit Italien über Vorauszahlungen;
Prüfung eines Abschlusses entsprechender
Vorauszahlungsregelungen
mit anderen Staaten
(8) Präzisierung der Darstellung von Fondskrankenanstalten
und Sozialversicherung
in den Landesgesundheitsfonds
(9) Vorantreibung eines umfassenden, über
den stationären Akutbereich hinausreichenden
Österreichischen Strukturplans
Gesundheit
(10) Methodische und inhaltliche Vereinheitlichung
der Regionalen Strukturpläne
Gesundheit; Vereinbarung einheitlicher
Planungshorizonte zur Erleichterung des
bundesländerübergreifenden Vergleichs
(11) Umsetzung des ambulanten Leistungskatalogs,
um Leistungen im spitalsambulanten
und niedergelassenen Bereich vergleichbar
zu machen; kompatible Leistungsdokumentation
für die Entwicklung sektorenübergreifender
ambulanter Abrechnungsmodelle
(12) Vereinbarung messbarer Teilziele und
Forcierung der Entwicklung bundeseinheitlicher
Evaluierungsvorgaben
(13) Entwicklung eines systematischen, kennzahlenbasierten
Vergleichs der Krankenanstalten
Fazit
Bund 2011/13 193
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offen
Bei der überwiegenden Anzahl der Empfehlungen des RH wurde die
Umsetzung zugesagt, wobei häufig auf die erforderliche Einigung von
Bund und Ländern hingewiesen wurde. Das BMG unterstütze insbesondere
die Forderungen hinsichtlich stringenterer Regelungen zur Fondsdotation
und LKF–Umsetzung und bringt diese Punkte in die Verhandlungen
zu einer zukünftigen Vereinbarung gemäß Art. 15a B–VG ein.
Dies gilt auch für Maßnahmen zur Einführung eines bundesweit einheitlichen
Modells zur ambulanten Leistungsabgeltung und die methodische
und inhaltliche Harmonisierung der RSG.
Die umgesetzten Empfehlungen betrafen überwiegend die Verbesserung
der Organisation und Aufgabenerfüllung, daneben aber auch die
Hebung von Einspar– und Kostensenkungsmöglichkeiten und die Steigerung
der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit.