Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Das 250–Jahr–Jubiläum des
Rechnungshofes — Ein Resümee
säumnisse mussten umso schmerzlicher in den folgenden Jahren nachgeholt
werden.
Die Reihe hochrangiger Gratulanten eröffnete Bundespräsident Dr. Heinz
Fischer. In seiner Rede erinnerte er an die Geburtsstunde des Rechnungshofes
1761 und stellte fest, dass ein unabhängiger Rechnungshof insbesondere
zweierlei garantiere: „Einerseits die Rechenschaftspflicht der
Verwaltung gegenüber einer zur Objektivität verpflichteten Institution
und andererseits die Schaffung von Transparenz auch für die Staatsbürger
durch öffentlich zugängliche Berichte des Rechnungshofes. Beides
sind ganz wichtige Bestandteile einer parlamentarischen Demokratie.“
Für die Präsidentin des Nationalrates Mag. a Barbara Prammer ist das
Jubiläum des Rechnungshofes „allen voran ein Meilenstein für die
Prinzipien der Kontrolle, der Transparenz und der Rechenschaft.“ Der
Rechnungshof stärke durch seine Arbeit das Vertrauen in die Demokratie
— nicht zuletzt sei die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger,
Steuern zu zahlen, eng mit dem Vertrauen in die Verwendung der
öffentlichen Mittel verbunden. Präsidentin Mag. a Barbara Prammer
führte weiter aus, dass ein Ausbau der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes
eine Investition in die Zukunft darstelle.
Die Regierungsspitze, vertreten durch Bundeskanzler Werner Faymann
und Vizekanzler Michael Spindelegger, unterstrich die Rolle
des Rechnungshofes als wichtigen Partner der Bundesregierung. Für
Bundeskanzler Faymann „liefert der Rechnungshof wichtige Entscheidungsgrundlagen
für die Politik und die Verwaltung.“ Vizekanzler
Spindelegger betonte die Richtigkeit, „sich mit den Reformvorschlägen,
die der Rechnungshof immer wieder an die Bundesregierung heranträgt,
auseinanderzusetzen.“
Der aktuelle Vorsitzende der Landtagspräsidentenkonferenz, der Salzburger
Landtagspräsident Simon Illmer, wies gleich zu Beginn seiner
Rede darauf hin, dass der Rechnungshof nicht nur ein Prüforgan des
Nationalrates, sondern auch der neun Landtage sei. Er dankte dem
Rechnungshof für die geleistete Arbeit und die Kooperation mit den
Landtagen. Terence Nombembe, der Präsident der Internationalen Organisation
der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI), würdigte
die Arbeit des Generalsekretariats der INTOSAI, das seit den 1960er
Jahren beim Rechnungshof angesiedelt ist. Er hob insbesondere die
weltweite Vorbildwirkung des Rechnungshofes und sein Engagement
im Rahmen der INTOSAI hervor.
Die Klubobleute der fünf Parlamentsfraktionen verwiesen auf die Rolle
des Rechnungshofes als Partner des Parlaments. Der Rechnungshof
62 Bund 2011/13