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Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

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Bundesministerium für<br />

Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ)<br />

Gesamtausgaben: Erfolg 2010: 7.087,6 Mill. EUR<br />

Planstellen: 2.636 1<br />

Voranschlag <strong>2011</strong>: 6.868,2 Mill. EUR<br />

Das BMWFJ betreut die Bereiche Außenwirtschaft, Energie und Bergbau, Tourismus und Historische Objekte<br />

(z.B. die Marchfeldschlösser), Unternehmens– und Wirtschaftspolitik, Innovation und Technologie (teilweise<br />

im Einvernehmen mit dem BMVIT) sowie Familienpolitik und Familienförderung und Jugendpolitik<br />

und Jugendwohlfahrt. Diese umfangreichen Agenden werden zur Zeit von vier Sektionen und zwei<br />

so genannten Centern bearbeitet.<br />

An Unternehmen und Einrichtungen im Einflussbereich des BMWFJ sind bspw. die Austrian Business<br />

Agency, die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG), die Österreich Werbung und die Österreichische Elektrizitätswirtschafts<br />

AG – Verbund zu nennen.<br />

Prüfungsobligo des RH: 64 Prüfobjekte<br />

1 laut Personalplan <strong>2011</strong><br />

Im Berichtszeitraum legte der <strong>Rechnungshof</strong> dem Nationalrat neun<br />

Beiträge aus dem Wirkungsbereich des BMWFJ vor, davon eine Follow–up–Überprüfung.<br />

Prüfungsergebnisse Bericht Ausschuss Plenum<br />

Kosten der Kontrolle – Operationelles Programm<br />

Beschäftigung in Österreich 2007 bis 2013<br />

Bund <strong>2011</strong>/3<br />

Aktionsplan Erneuerbare Energie Bund <strong>2011</strong>/5<br />

Familienbezogene Leistungen des Bundes und<br />

ausgewählter Länder<br />

Verträge der geschäftsführenden Leitungsorgane in<br />

öffentlichen Unternehmen („Managerverträge“)<br />

Bund <strong>2011</strong>/6 24.11.<strong>2011</strong> 6.12.<strong>2011</strong><br />

Bund <strong>2011</strong>/7<br />

Umsetzung der NEC–Richtlinie auf Ebene des Bundes Bund <strong>2011</strong>/8<br />

Flächenfreihaltung für Infrastrukturprojekte Bund <strong>2011</strong>/8<br />

Österreich Werbung; Follow–up–Überprüfung Bund <strong>2011</strong>/8<br />

Burghauptmannschaft Österreich Bund <strong>2011</strong>/11<br />

Standortentwicklung der Zentralleitung des Bundesministeriums<br />

für Finanzen und Generalsanierung des<br />

Standorts Himmelpfortgasse 6 – 8<br />

Bund <strong>2011</strong>/12<br />

130 Bund <strong>2011</strong>/13

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