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Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

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Nachgefragt<br />

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz<br />

Staatsanwaltschaft Wien<br />

Reihe Bund 2010/3<br />

Die Neuordnung des strafprozessualen Vorverfahrens mit 1. Jänner<br />

2008 führte bei der Staatsanwaltschaft Wien zu zusätzlichen Aufgaben<br />

und einer wesentlichen Personalerhöhung. Das BMJ koordinierte<br />

den Veränderungsprozess nur unzureichend.<br />

Zur Bewältigung der Aufgabenänderung bestand bei der Staatsanwaltschaft<br />

Wien noch Verbesserungsbedarf – insbesondere beim Personaleinsatz,<br />

in der Organisation, bei den Bezirksanwälten, im Qualitätsmanagement<br />

sowie beim Einsatz von Informationstechnologie.<br />

Empfehlung umgesetzt Umsetzung<br />

zugesagt<br />

(1) Abwicklung größerer Vorhaben mit weitreichenden<br />

Auswirkungen in entsprechenden<br />

Projektstrukturen<br />

(2) Neudefinition der Stellung der Bezirksanwälte;<br />

Verringerung der Kanzleitätigkeit<br />

bei Erhöhung qualitativer Tätigkeiten;<br />

Anpassung der Arbeitsplatzbewertung<br />

(3) Evaluierung des gestiegenen Arbeitsaufwands<br />

für Bezirksanwälte<br />

(4) Neuregelung der Ausbildung für Bezirksanwälte<br />

(5) Zentralisierung der Bezirksanwälte am<br />

Sitz der Staatsanwaltschaft<br />

(6) Analyse der Ursachen für den Anstieg<br />

der Bearbeitungszeiten; Ermittlung von<br />

Kennzahlen zur Erledigungsdauer im<br />

strafprozessualen Verfahren<br />

(7) Anwenderfreundliche und automationsunterstützte<br />

Übermittlung von Kontrolldaten<br />

an Bedarfsträger<br />

(8) Nutzung der internen Kontrollinstrumente<br />

zur Berichterstattung an vorgesetzte<br />

Dienststellen<br />

(9) Erfassung der Weisungen an die Staatsanwaltschaft<br />

in geeigneter Form<br />

Bund <strong>2011</strong>/13 207<br />

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