Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Fazit
Das BMVIT, die ASFINAG, die ÖBB und das Land Oberösterreich setzten
die Empfehlungen des RH überwiegend um oder sagten die Umsetzung
zu. So bewirkte die mäßigende Einwirkung bei der Überarbeitung der
Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS) wesentliche
Einsparungen bei künftigen Projekten und steigert die Aufklärung der
Tunnelnutzer über das richtige Verhalten im Tunnel und der Benutzung
der Sicherheitseinrichtungen die Wirksamkeit der Investitionen in die
Tunnelsicherheit. Die ÖBB richteten eine Arbeitsgruppe „Tunnelsicherheit;
Nachrüstung Bestandstunnel, Tunnelsicherheit, Risikoanalyse und
Evaluierung der Maßnahmen“ ein; Ergebnisse lagen noch nicht vor.
Offen blieb die Empfehlung an das BMVIT und die ASFINAG, den
Lichtraumquerschnitt der mit Einsatzfahrzeugen befahrbaren Querschläge
auf die Höhe von 3,50 m, wie es in der Richtlinie der Feuerwehr
vorgesehen war, rückzuführen. Die RVS lassen jedoch nunmehr
in Abstimmung mit dem Landesfeuerwehrverband geringere Höhen
als 4,0 m zu, um Einsparmöglichkeiten zu heben. Zur Empfehlung des
RH, über die gesetzlichen Mindesterfordernisse hinausgehe Mittel dort
einzusetzen, wo der größte Nutzen zur Senkung des Unfallrisikos zu
erwarten ist, z.B. zur Änderung des Verhaltens der Verkehrsteilnehmer
durch Kontrolle der Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit
und des Sicherheitsabstandes, nahmen das BMVIT und die ASFINAG
nicht direkt Stellung. Vielmehr tätigte die ASFINAG weitere Investitionen
im Bereich der Tunnel (Absicherung der Portalflächen).
Sicherheitsforschungsprogramm KIRAS
Reihe Bund 2010/2
Für das auf neun Jahre angelegte Sicherheitsforschungsprogramm
KIRAS waren bis 2013 insgesamt 110 Mill. EUR an öffentlichen Mitteln
vorgesehen. Dem für das Programm verantwortlichen BMVIT fehlte
eine gesamtösterreichische Strategie zur Einbindung der nationalen in
die europäische Sicherheitsforschung. Bisher erfolgte keine Festlegung
von quantifizierten Indikatoren zur Überprüfung der Programmziele;
dadurch war der Programmerfolg gefährdet.
236 Bund 2011/13