Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Prüfungen 2011
Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport (BMLVS)
Gesamtausgaben: Erfolg 2010: 2.131,1 Mill. EUR
Voranschlag 2011: 2.186,1 Mill. EUR
Planstellen: 23.291 1
Die Hauptaufgaben des österreichischen Bundesheeres sind:
– Die militärische Landesverteidigung,
– der Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und der demokratischen Freiheiten der
Einwohner Österreichs,
– die Aufrechterhaltung der Ordnung und der Sicherheit im Inneren,
– die Hilfeleistung bei großen Naturkatastrophen und Unglücksfällen, sowie
– die Friedenssicherung, humanitäre Hilfe oder Katastrophenhilfe in Auslandseinsätzen.
Zur Erfüllung dieser Aufgaben bedient sich das Bundesheer der Landstreitkräfte und der Luftstreitkräfte.
Prüfungsobligo des RH:
1 laut Personalplan 2011
16 Prüfobjekte
Im Berichtszeitraum legte der Rechnungshof dem Nationalrat sechs
Beiträge aus dem Wirkungsbereich des BMLVS vor.
Prüfungsergebnisse Bericht Ausschuss Plenum
Ausgewählte Beschaffungsvorgänge im BMLVS Bund 2011/1 5.10.2011
Militärische Vertretungen im Ausland Bund 2011/4
Adaptierung und Erweiterung der Infrastruktur am
Militärflugplatz Zeltweg in Zusammenhang mit der
Einführung des Systems Eurofighter
Einsparungspotenzial durch Kooperation und
Koordination der drei Wetterdienste
Bund 2011/5
Wissensmanagement im BMI und im BMLVS Bund 2011/8
Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad Bund 2011/11
Bund 2011/6 24.11.2011 6.12.2011
Ausgewählte Beschaffungsvorgänge im BMLVS
Das BMLVS beschaffte 102 geländegängige handelsübliche Kraftfahrzeuge
um rd. 3,4 Mill. EUR, ohne vorher Anforderungen und Nutzen
festzulegen. Die gekauften Fahrzeugmodelle entsprachen nicht dem
Materialstrukturplan und waren gegenüber der ursprünglichen Planung
erheblich teurer.
Bund 2011/13 113