Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Verwaltungsreform 2011
... mit der 3. Auflage
des Positionspapiers:
Verwaltungsreform
2011
– Darstellung der wahren finanziellen Lage u.a. durch Einbeziehung
ausgegliederter Einheiten und die sachgerechte Bewertung
des Vermögens,
– Abstimmung der österreichischen Budgetplanung durch rollierende
Fortschreibung der Budgets, eine Anpassung des Planungshorizonts
an das Bundesfinanzrahmengesetz und eine Festlegung
österreichweit einzuhaltender Mindestanforderungen der
Planung.
Großes Echo auch auf die 3. Auflage
Bereits im Jahr 2007 fasste der Rechnungshof seine aus Gebarungsüberprüfungen
resultierenden Vorschläge für eine Verwaltungsreform
in einem Positionspapier zusammen. 206 Vorschläge waren es damals,
und sie haben — ebenso wie die zweite Auflage im Jahr 2009 mit 315
Vorschlägen — eine breite öffentliche Diskussion zu Reformbedarf und
Reformmöglichkeiten angestoßen.
Im November 2011 legte der Rechnungshof die bereits dritte Auflage
dieses Positionspapiers vor, mit dem Titel „Verwaltungsreform 2011“.
Die konkreten Vorschläge sind darin auf 599 angewachsen.
Die öffentliche Reaktion auf die 3. Auflage war enorm. Die Medien griffen
dabei vor allem auch in diesem Beitrag wiedergegebene Beispiele
zu Strukturdefiziten auf, die den Handlungsbedarf und das Handlungspotenzial
veranschaulichen. Sämtliche Regierungs– und Oppositionsparteien,
bis hinein in die kommunale Ebene, signalisierten Zustimmung
zur mit dem Positionspapier transportierten Gesamtaussage des
unbedingten Reformbedarfs.
Inhalte der 3. Auflage
Wie in den Vorauflagen sind die 599 Vorschläge nach Themen geordnet:
einerseits Materien–übergreifende allgemeine Themen wie „Straffung
der Behördenorganisation“, „Verbesserte Verwaltungskooperation“
oder „Verfahrensbereinigung und raschere Abwicklung von Verwaltungsverfahren“;
andererseits Themen zu einzelnen Verwaltungsmaterien
mit besonderem Reformbedarf wie „Gesundheitswesen“, „Schulwesen“
oder „Öffentliche Unternehmen“.
Die Vorschläge enthalten ganz konkrete, auch kurzfristig umsetzbare
Maßnahmen, z.B.
54 Bund 2011/13