Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Tätigkeit des Rechnungshofes
Finanzielle Auswirkungen rechtsetzender
Maßnahmen
40
35
30
25
20
15
10
5
0
Gesetz
BKA
BMASK
Zusammenfassende
Bemerkung
BMeiA
Erfüllungsgrad der Kalkulationspflicht
BMF
BMG
BMI
ausreichend plausible Angaben ausreichend plausible Angaben
unzureichende Angaben unzureichende Angaben
Verordnung
Zu den bis 28. November 2011 übermittelten und begutachteten 205 Gesetzes–
und Verordnungsentwürfen des Bundes kann aus der Sicht des
Rechnungshofes festgehalten werden, dass eine Kalkulation und Darstellung
der finanziellen Auswirkungen lediglich in rd. 59 % der Fälle
in ausreichendem Umfang erfolgte. Damit hat sich der Anteil der Entwürfe
mit ausreichend plausiblen Angaben gegenüber den Vorjahren
deutlich verschlechtert (2010: 68 %, 2009: 64 %).
Bund 2011/13 15
BMJ
BMLFUW
keine Angaben keine Angaben
BMLVS
BMUKK
BMVIT
BMWF
BMWFJ