Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Wirkungsbereich der Bundesministerien für
Finanzen
Verkehr, Innovation und Technologie
Wirtschaft, Familie und Jugend
Wissenschaft und Forschung
Umsetzung der Empfehlungen der Strategie 2010 des
Rates für Forschung und Technologieentwicklung
Reihe Bund 2010/10
In Österreich fehlte eine verbindliche Forschungsstrategie, um das EU–
Ziel einer Forschungsquote von 3 % des Bruttoinlandsprodukts bis
2010 zu erreichen. Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung
(RFTE) definierte 2005 zwar eine diesbezügliche Strategie mit 59 konkreten
Empfehlungen, die Bundesregierung erklärte diese aber nicht
für verbindlich. Die einzelnen Forschungsträger setzten bisher nur
etwa 40 % der vom Rat abgegebenen Empfehlungen vollständig um.
Im August 2009 beschloss die Bundesregierung auf Empfehlung des
RH, eine Forschungsstrategie zu erarbeiten, die im Sommer 2010 durch
ein vom Ministerrat zu beschließendes Strategiedokument abgeschlossen
werden sollte.
Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
BMF, BMVIT, BMWFJ, RFTE
(1) Straffung des „Programm dschungels“ X
(2) Rasche Entscheidung hinsichtlich
optimierter Instrumente der indirekten
Forschungsförderung
BMVIT, BMWF und BMWFJ
(3) Bündelung der Forschungskompetenzen X
(4) Verstärkung der Bund–Bundesländer–Kooperation
im Forschungsbereich
(5) Maßnahmen gegen die Verminderung der
Forschungsfinanzierung durch Unternehmen
(6) Beurteilung der Effektivität von Förderungsaktivitäten
unter Berücksichtigung
der Ergebnisse der Systemevaluierung
178 Bund 2011/13
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offen