Prüfungen 2011 - Der Rechnungshof

Empfehlung umgesetzt Umsetzung
zugesagt
(11) Anpassung der Aufgaben durch laufende
Evaluierung
(12) Einbindung der Nachhaltigkeitskoordinatoren
in nachhaltigkeitsrelevante
Projekte
(13) Konkrete Ziele und Projekte beim Global
Marshall Plan
Fazit
156 Bund 2011/13
offen
Umgesetzt und somit ein Beitrag zur Verbesserung der Organisation und
Aufgabenerfüllung wurde die (hochrangige) Ansiedlung der Entscheidungskompetenz,
welche nunmehr mit Beschluss des Ministerrates eine
gemeinsame Federführung des BMLFUW und des BKA in Fragen der
Nachhaltigen Entwicklung vorsieht. Weiters steht mit Jahresbeginn 2012
ein neues Projektdatenerfassungs– und Monitoringsystem zur Verfügung.
Als umgesetzt zu werten ist die Positionierung des Bundes hinsichtlich
der Global Marshall Plan Initiative, konkrete Ziele oder Projekte
sind daraus jedoch nicht ableitbar.
Eine weitreichende Folgenabschätzung bei Regelungs– und sonstigen
Vorhaben des Bundes ist vor dem Hintergrund des mit Jahresbeginn 2013
in Kraft tretenden Bundeshaushaltsgesetzes in Vorbereitung, die dafür
notwendigen politischen Beschlüsse wurden aber noch nicht getroffen.
Den Empfehlungen hinsichtlich der Verbesserung der Organisation und
der Forcierung von Nachhaltiger Entwicklung wurde in den Bereichen
Vorlage des Indikatorenberichts, Prüfinstrument, Anpassung der Aufgaben
und Einbindung nicht entsprochen. Dies ist aber teilweise durch
die — im Gegensatz zu den Ländern — vielschichtigere Struktur in den
Zuständigkeiten, Intentionen und Führungsebenen im Bundesbereich
bedingt. Zugesagt wurden in diesen Bereichen jedoch Verbesserungen
im Rahmen der Weiterentwicklung und Anwendung der NStrat.
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