Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

13. Höhe und regelmäßige Anpassung der Gebühren der
Gesundheitsämter
14. Erhebung von Verwaltungsgebühren und regelmäßige Anpassung
15. Gebühren für Beschäftigte (Parkplätze, private Telefonate
und Kopien)
16. Erhebung von Strandbenutzungsgebühren für Einwohnerinnen
und Einwohner in Tourismusgemeinden
Vorbericht 2012 2: Haushaltsplan
jährlich angesetzten Betrag
in Höhe von ca. 90 TEUR
ergeben.
FB 2/ 2.530
Erfolgt im Rahmen der jährlichen
Überprüfung der Gebührensatzung
und Entgeltordnung
nach Abfrage
durch den Bereich 1.102 -
Logistik
FB 1/1.102
Erfolgt im Rahmen der jährlichen
Überprüfung der Gebührensatzung
und der
Entgeltordnung
FB 5
Werden erhoben
FB 2/Kurbetrieb
Gebühren (Ausnahme: Priwall)
werden erhoben und
regelmäßig angepasst.
17. Höhe der Fremdenverkehrsabgabe FB 1/ 1.220
Beschluss des Finanz- und
Personalausschusses vom
03.02.10: Vorrang Kulturabgabe
(Satzung Übernachtungsteuerbeschlossen,
Inkrafttreten für 2012
geplant)
Außerdem: juristische
Schwierigkeiten bei der
Umsetzung für das Lübe-
18. Erhebung angemessener Entgelte für Veranstaltungen
der Kurbetriebe
19. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Überprüfung der
Satzung auf eventuelle Regelungen zu Eckgrundstücken;
Ausschöpfung des gesetzlich zulässigen Höchstsatzes von
90 % als Anliegeranteil am beitragsfähigen Aufwand für
den Ausbau von Anliegerstraßen
cker Stadtgebiet
FB 2/Kurbetrieb/LTM
Veranstaltungen von der
LTM wahrgenommen, um
die Durchführung von Veranstaltungen
aus einer
Hand zu organisieren. Die
LTM erhebt dafür aus-
kömmliche Entgelte
FB 5/5.661
Eine Satzungsänderung
wird unter Berücksichtigung
zur Verfügung stehender
personeller Ressourcen
baldmöglichst in Angriff genommen.
Die übrigen Einnahmemöglichkeitenwerden
bereits realisiert
20. Erhebung von Ausgleichsbeiträgen für Sanierungsgebiete FB 5/5.610
Wird praktiziert