Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 1: Strukturdaten
nen Stärkung des Eigenkapitals im Jahr 2008 aufgefangen werden konnte. Bei anhaltender
Umschlagsentwicklung wird im LHG Konzern ein ausgeglichenes Ergebnis für 2010 prognostiziert
(Plan: minus 7,3 Mio. EURO)
2.2 Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudereinigung HL(GHL) hält die Budgetvorgaben
ein. Status: wird eingehalten
2.3 Wirtschaftsförderung GmbH: Reduzierung für den hoheitlichen Anteil (der HL zuzurechnen)
beschlossen am 21.12.04:
Status: wird eingehalten
2.4 Kurbetrieb Travemünde: Reduzierung beschlossen am 21.09.04. Der Kurbetrieb Travemünde
hält die Budgetvorgaben ein. Status: wird eingehalten
2.5 GG Trave: beschlossen am 17.09.04 und 28.11.2007; Bürgerschaft und Gesellschafterversammlung(GV)
haben am 28./29.11.2007 eine Erhöhung der fixen Dividendenausschüttung
von 4 % auf 6 % des Stammkapitals beschlossen. Daraus resultieren Mehreinnahmen für die
HL von 147 T€ p.a.. Status: wird eingehalten
2.6 LTM: Reduzierung beschlossen am 13.05.2005. Der Wirtschaftsplan 2010 erfüllt die Vorgaben.
Status: wird eingehalten
2.7 Theater: Die von der Bürgerschaft und der GV in 2007 beschlossene Zielvereinbarung für
2008 – 2012 sieht vor, den städtischen Zuschuss für das Theater stufenweise um 436 TEUR
p.a. zu reduzieren. Im Haushalt 2010 wurde der Zuschuss aufgrund der erheblichen Personalkostensteigerung
(Tarifsteigerung für das Orchester, den Chor und das künstlerische Personal
von rund 8,5 %) um 722 T EURO erhöht. Die Spielzeit 2009/2010 wird mit einem geringfügigen
Verlust enden. Status: wird voraussichtlich eingehalten
2.8 Stadtwerke Konzern: Durch die in den Jahren 2007 und 2008 eingetretenen Verluste von 9,5
bzw. 10,3 Mio. EUR und den im Wirtschaftsplan in der SWL-Holding für 2009 ausgewiesenen
Verlust für 2009, wäre ohne kapitalstärkende Maßnahmen der HL, das Eigenkapital der Holding
voraussichtlich Ende 2009 aufgebraucht. Um die Kapitalausstattung der SWL-Holding zu
stabilisieren und die Liquidität im Konzern zu sichern, hat die Bürgerschaft daher im Januar
2009 beschlossen, der Holding ein eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen in Höhe
von bis zu 15 Mio. EUR zu gewähren und zur Abdeckung kurzfristig fehlender Liquidität Betriebsmittelkredite
bis zu einer maximalen Höhe von 10 Mio. EUR in den Jahren 2009 und
2010 zur Verfügung zu stellen. Als erste Rate wurde der SWL-Holding zum 01.07.2009 ein
Gesellschafterdarlehen von 11,5 Mio. EUR ausgezahlt. Betriebsmittelkredite wurden lediglich
im Frühjahr 2009 bis max. 5 Mio. € zur Abdeckung der erwarteten Liquiditätsspitzen bereitgestellt.
Parallel wurde die Geschäftsführung beauftragt, die Businessplanungen im Konzern zu
überarbeiten und ein umfassendes und überzeugendes Sanierungsprogramm für alle Gesellschaften
des Konzerns vorzulegen, das ergebniswirksame Maßnahmen aufzeigt, mit dem
Ziel, in der SWL-Holding kurz- bis mittelfristig wieder ausgeglichene Ergebnisse auszuweisen.
Die überarbeitete Businessplanung des Konzerns, die in der Mai-Sitzung 2009 von der Bürgerschaft
beschlossen wurde, führte jedoch insgesamt im Planungszeitraum noch nicht zu einem
ausgeglichenen Ergebnis. Die Geschäftsführungen wurden daher ergänzend beauftragt,
weitere ergebnisverbessernde Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Spätestens zur
November-Sitzung 2010 soll der Bürgerschaft eine Beschlussvorlage über die dann noch erforderlichen
Maßnahmen zur Sicherstellung der Finanzausstattung und Liquidität im Stadtwerke-Konzern
entgegen gebracht werden.
Zwischenzeitlich hat sich die wirtschaftliche und finanzielle Situation im Stadtwerke-Konzern
erheblich verbessert. Insbesondere durch verbesserte Einkaufskonditionen und zusätzlich
Umsätze in der SWL sowie darüber hinaus auch durch Ergebnisverbesserungen in den übrigen
Konzerngesellschaften, konnte im Jahresabschluss 2009 für den Stadtwerke-Konzern bereits
ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis ausgewiesen werden. Nach der Prognose im Lagebericht,
die durch die bisherigen Geschäftsergebnisse in 2010 gestützt wird, rechnet die Geschäftsführung
sowohl für 2010 als auch für 2011 mit mindestens ausgeglichenen Ergebnissen
im Konzern.
Die aktuelle Kapital- und Liquiditätsplanung weist daher mindestens bis Ende 2011 keine
Notwendigkeit zur Zahlung der Restrate des Darlehens, erneuten Gewährung von Betriebmittelkrediten
oder sonstigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Finanzausstattung und Liquidi-