Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK
Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK
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Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />
Aufgabenbereich Empfehlung des Unterausschusses<br />
Unterausschuss des Hauptausschusses<br />
alle Aufgabenbereiche des FB 1 keine konkreten Konsolidierungsvorschläge, Empfehlung pauschale Kürzung<br />
Unterausschuss des Ausschusses für Soziales<br />
Soziale Sicherung Keine weiteren Kürzungen beim Personal möglich<br />
Gesundheitsamt Keine weiteren Kürzungen beim Personal möglich<br />
Soziale Sicherung Keine weiteren Kürzungen bei Zuschüssen, diese würden weiter zu Lasten der betroffenen Personengruppen und<br />
Gesundheitsamt Keine Kürzungsmöglichkeit bei den freiwilligen Präventionsmaßnahmen, ohne Nachteile für Bevölkerung<br />
Unterausschuss des Wirtschaftsausschusses<br />
Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Prüfung inwieweit Rechnung an gebührenbefreiten Bereichen für anteilige Kosten für Gutachterausschuss<br />
Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Aufwand bei der Verwaltung und Vermarktung von Freiflächen soll ergebnisorientiert erfolgen<br />
Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Prüfung Mietbemessungsmaßstab (Mindest- und Umsatzmiete) bei der Vermietung / Verpachtung von Gaststätten<br />
Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften "retardierende" Veranlagung von Grundsteuer führt zu nicht planbaren Haushaltsbelastungen<br />
Märkte Prüfung Reduzierung von Wochenmarkttagen und -flächen<br />
Märkte Prüfung Organisation/Durchführung von Wochenmärkten durch Dritte<br />
Wirtschaftsförderung Prüfung, ob Aufgabe durch LTM wahrgenommen werden kann<br />
Wirtschaftsförderung Evaluierung der Organisationsform wird angeregt<br />
Kordinierungsbüro Wirtschaft (KWL) Auslastung überprüfen<br />
Kordinierungsbüro Wirtschaft (KWL) Prüfen von Synergie-Effekten mit anderen Gesellschaften bei Vorhalten von Fachpersonal<br />
Wissenschafts- und Technologiepark Prüfen, ob Aufgabe des Gesellschafteranteils möglich (Interessenlage Mit-Gesellschafter berücksichtigen)<br />
Kurbetrieb Travemünde Vergleich mit Kiel, Schwerin, Rostock, Warnemünde hinsichtlich Organisationsform<br />
Flughafen Lübeck GmbH Beratung über Perspektiven, weiteres Vorgehen, direkt in der Bürgerschaft<br />
Lübecker Hafengesellschaft Gesellschaft ist gut aufgestellt<br />
Gesellschaften allgemein Diskussion, ob Vergleich Aufgabenstruktur mit Gesellschaften anderer Städte => kein Ergebnis der Diskussion<br />
alle Gesellschaften Überwachung der HH-Konsolidierungsbeschlüsse durch die jew. Aufsichtsräte<br />
Verwaltung allgemein Interne Leistungabrechnung (ILA) soll transparenter gestaltet werden für Vergleich mit Kalkulationen Privater<br />
Verwaltung allgemein Ladungen zu Gremien u. Versand von Unterlagen verstärkt elektronisch<br />
Unterausschuss des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde<br />
Kurbetrieb Travemünde Keine freiwilligen Leistungen mehr, keine Möglichkeit der Leistungseinschränkung<br />
Kurbetrieb Travemünde Erhöhung der Kurabgabe<br />
Kurbetrieb Travemünde Streichen der Subventionen des KBT für die Travemünder Woche<br />
Unterausschuss des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung<br />
Meldestelle Keine Einsparmöglichkeiten, Kritik an ILA, da seit einigen Jahren nicht neu berechnet<br />
Gewerbeangelegenheiten Keine Einsparmöglichkeiten, Kritik an ILA, da seit einigen Jahren nicht neu berechnet<br />
Standesamt Keine Einsparmöglichkeiten, Kritik an ILA, da seit einigen Jahren nicht neu berechnet<br />
Feuerwehr Prüfauftrag an 3.370, ob höhere Gebühren für zusätzliche Beratungen / Stellungnahmen außerhalb von<br />
Baugenehmigungsverfahren erhoben werden können<br />
Feuerwehr Keine Einsparpotentiale ohne Qualitätseinschränkung gesehen<br />
Verkehrsangelegenheiten Keine Einsparpotentiale ohne Qualitätseinschränkung gesehen<br />
Verkehrsangelegenheiten Einsatz fester Verkehrsüberwachungsanlagen an bestimmten Verkehrsschwerpunkten könnte erhöhtes<br />
Bußgeldaufkommen generieren, Investitionen decken sich regelmäßig durch die erwarteten Bußgelder<br />
Generell Keine augenfälligen Einsparpotentiale, Standardabsenkungen führen zu längeren Bearbeitungszeiten bzw. im Bereich<br />
Feuerwehr zur Verminderung von der zu gewährleistenden Sicherheit<br />
Unterausschuss des Umweltausschusses<br />
Naturschutz Kein Einsparpotential, keine Möglichkeit der Einnahme-Erhöhung<br />
Umweltschutz Leistung "Umweltmanagementsysteme" soll mit Kennzahlen hinterlegt werden<br />
Umweltschutz Einspareffekt durch mehr präventives Arbeiten, z. B. Einrichtung einer Klimaleitstelle<br />
Stadtwald Veränderung der Betriebsform, eigenbetriebsähnliche Einrichtung oder privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche Stiftung<br />
Generell Anpassung ILA, Mehrfachbearbeitung einsparen, EDV-Vorteile als Prozessoptimierung, Schulungen Auffinden<br />
Unterausschuss des Werkausschusses für die Entsorgungsbetriebe Lübeck<br />
Entsorgungsbetriebe Lübeck keine Ansätze gesehen<br />
Unterausschuss des Ausschusses für Schule und Sport<br />
Schule und Sport Vergleichsberechnung hins. Übertragen der SchülerInnenbeförderung für Behinderte auf Dritte<br />
Schule und Sport Gespräche über neue Zuständigkeiten für den Passathafen (LHG) führen<br />
Schule und Sport Bei negativer Tendenz der SchülerInnenzahlen Schulstandorte in Frage stellen<br />
Schule und Sport Verteilung von Investitionsmittel für Kunstrasenplatz auf mehrere Plätze, ergänzend Einwerbung Drittmittel durch Vereine<br />
Volkshochschule Lübeck Unverhältnismäßig hohe ILA führt zu überdurchschnittlich hohen Seminargebühren<br />
Unterausschuss des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege<br />
alle Kulturbereiche Weitere Einsparungen werden nicht gesehen => Zuschussbedarfe unter dem Niveau 1998, Bestätigung der<br />
Wirtschaftlichkeit durch LRH im Rahmen Prüfung 2006/07<br />
Archiv Kooperation mit Umlandgemeinden für den erforderlichen Archiv-Neubau prüfen<br />
Generell<br />
Unterausschuss des Bauausschusses<br />
Kritik an ILA<br />
Stadtplanung 25%-Modell bei Wohnbaulandausweisung erneut voran treiben<br />
Stadtplanung, Bebauungsplanung Aufstockung Personal um eine Stelle für B-Pläne<br />
Stadtplanung, Verkehrsplanung Aufstockung Personal um eine Stelle für Verkehrsplanung, dadurch Reduzierung Fremdleistungen<br />
Stadtplanung, Einvernehmen Aufstockung Personal um eine Stelle, dadurch schnellere Gebühren-Einnahmen<br />
Bauordnung Erhebung von Verwaltungsgebühren für Akteneinsicht in archivierte Unterlagen (max. Verbesserung von 1.000 EUR)<br />
Bauordnung Aufstockung Personal um eine Stelle zur Sicherung der zügigen Abarbeitung von Baugenehmigungen<br />
Prüfstatik Aufstockung Personal Prüfstatik um eine Stelle wg. positivem Kostendeckungsgrad,<br />
Gebäudemanagement Aufstockung der Bauunterhaltung um X% u. Einstellung des für die Umsetzung notwendigen Personals<br />
Gebäudemanagement Aufstockung Personal Raumplanung um eine Stelle für Verbesserung Flächennutzung u. damit Mieteinsparungen<br />
Gebäudemanagement Aufstockung Personal für Aufbau Energiemanagement um drei Stellen, dadurch zusätzliche Einsparungen von 500.000<br />
EUR für Mehrausg. Personal von 180.000 EUR<br />
Gebäudemanagement Aufstockung der Straßenunterhaltungsmittel u. Einstellung des für die Umsetzung notwendigen Personals<br />
Verkehr Wiederbesetzung einer Ingenierstelle im Brückenbereich sowie befristete Einstellung einer Elternzeitvertretung für die<br />
Erarbeitung des SIP (Sonderinvestitionsprogramm zur Instandsetzung und den Neubau von Brücken)<br />
Grün Wiederbesetzung von zwei vakanten Ingenieursstellen zur Sicherstellung der Aufgabenerledigung insbesondere auch zu<br />
Abbarbeitung bestehender Konsolidierungsaufträge
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