Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 1: Strukturdaten
1.5.4 Freistellung der Kindertagesstätten von den Sparbeschlüssen 2004
Mit Beschlussfassungen vom 29.06.2006 und 07.09.2006 hat die Bürgerschaft den Bürgermeister
aufgefordert, für ein etwaiges Freistellen der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
von den Sparbeschlüssen des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 Deckungsvorschläge
vorzulegen. Deckungsvorschläge in einer Größenordung von 3,8 Mio. EUR wurden der Bürgerschaft
entgegengebracht.
Die Bürgerschaft hat am 30.11.2006 mit einigen Ausnahmen wie vorgeschlagen beschlossen.
Für diese Maßnahmen sind Umsetzungs- bzw. Schließungspläne erarbeitet worden, die
Begleitung der Umsetzung erfolgt bzw. erfolgte im Monitoring-Verfahren mit regelmäßiger
Berichterstattung. Die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen sind bei den Budgetvorgaben der
Fachbereiche berücksichtigt und in großen Teilen auch bereits haushaltsmäßig geordnet
worden.
Maßnahmen zur Kita.-Kompensation lt. BG 30.11.2006
1 FB 1 Prozessoptimierung
2 FB 1 Senkung des Zuschusses zur Stadtzeitung
3 Märkte Erhöhung Kostendeckungsgrad
4 Ordnungsdienst Aufgabenreduzierung
4 Forstservice-Aufgaben Erhöhung Kostendeckungsgrad
5 Kulturmanagement Overhead Abbau 1 Stelle
6 Kommunales Kino Schließen der Einrichtung
7 denkmalpflegerische Publikationen Einstellen der Aufgabe
8 Medienzentrum Einstellen der Aufgabe
9 Leihcycle Einstellen der Aufgabe
10 Mädchen- und Frauenzentrum Schließen der Einrichtung
11 Betreuungs- / Pflegeaufwand Spielplätze Wegfall von rd. 30 Spielplätzen
12 Senkung des Pflegeaufwandes Friedhöfe Reduzierung der zu pflegenden Flächen
13 Kitas Reduzierung um 0,4%
14 Grundsteuer B Erhöhung um 10 Punkte
12 Kosten der Unterkunft (KdU) Erhöhung des Bundesanteils an den KdU
(lfd. Nr. der Bürgerschaftsvorlage 30.11.2006)
1.5.5 Ergebnisse der Unterausschüsse zur Haushaltskonsolidierung
Unter Bezugnahme auf die Ausführungen unter 1.5.1 und 1.5.3 werden in der nachstehenden
Tabelle die Ergebnisse der Unterausschüsse zur Haushaltskonsolidierung – die im Januar
2011 dem Finanz- und Personalausschuss vorgelegen haben - dargestellt: