Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 1: Strukturdaten
steuert werden kann, werden entsprechende Maßnahmen – die allerdings bei diesen massiven
Einnahmerückgängen nur begrenzt möglich sind – getroffen.
Ergänzung:
Der Kostendeckungsgrad des Bereiches Stadtwald entwickelt sich wie folgt:
RE 2008 Plan 2010 Nachtrag 2010 Plan 2011
Deckungsgrad 71 % 71 % 68 % 75 %
Für das Jahr 2010 ist eine leichte Verschlechterung des Kostendeckungsgrades durch erhöhte
Aufwendungen zu erwarten (steigende Logistikkosten im Rahmen der Hackschnitzelbelieferung
+ Vorratsaufbau bis ca. März 2011; erhöhte Zukaufkosten für Nadelholz-
Sortimente auf dem Holzhof; Schadensersatzleistung an Rückeunternehmer im Rahmen
eines Vergleichs).
Ab 2011 wird sich die Situation wieder verbessern. Die Holzpreise im Nadelholzbereich sind
wieder angezogen, im Laubholzbereich steigen die Preise für starke Eiche, bei der Buche ist
eine leichte Tendenz nach unten zu verzeichnen. Insgesamt führt dieses zu einer Verbesserung
der Einnahmesituation, was auch bei der Haushaltsplanung 2011 berücksichtig wurde
(Erhöhung der Verkaufserlöse um 200.000 EUR). Durch verschiedene Maßnahmen will der
Bereich Stadtwald ab 2011 die Sachaufwendungen reduzieren, so dass sich der Kostendeckungsgrad
auf 75 % verbessern wird
Bestattungswesen:
Zum 10.12.2008 sind die Friedhofsgebühren angepasst worden, dabei wurden insbesondere
die Grabplatzgebühren erhöht. Die Gebühren der Lübecker Friedhöfe liegen im Vergleich zu
benachbarten kirchlichen oder kommunalen Friedhöfen nach wie vor an der Spitze. Jede
weitere Erhöhung der Gebühren würde die Abwanderung zu anderen Friedhöfen verstärken.
Zur Senkung der Kosten sind im letzten Jahr verstärkt mit dem Konzept „Friedhof 2100“
Maßnahmen eingeleitet worden. Die Friedhofsflächen sollen langfristig dem sinkenden Bedarf
angepasst werden. Aufgrund bestehender Nutzungsrechte ist dies aber ein Vorhaben,
das Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Weiter ist geplant, die Durchführung von Trauerfeiern
und Bestattungen nicht mehr mit eigenem Personal durchzuführen. Dies führt zu einer
deutlichen Reduzierung der Rüstzeiten, da zurzeit die Bestattungs- und Grünpflegetätigkeiten
von denselben MitarbeiterInnen durchgeführt werden. Auch dieses Vorhaben erfordert
aber langfristige Planung, da die Personalkosten nicht sofort in dem Maße gesenkt werden
können, wie Gebühreneinnahmen für diese Leistungen entfallen.
Ergänzung: keine neuen Erkenntnisse
Zu Ziffer 2 – Beihilfebearbeitung:
Ein im Personal- und Organisationsservice vorgenommener Kostenvergleich hat ergeben,
dass allein finanzwirtschaftliche Gründe weder für noch gegen eine Übertragung der Beihilfebearbeitung
auf die VAK sprechen. Unter Berücksichtigung der bevorstehenden Altersteilzeit
der Hauptsachbearbeiterin ist die Entscheidung der Verwaltungsleitung getroffen worden,
der Bürgerschaft parallel zum 1. Nachtrag 2009 zur September-Sitzung eine Vorlage
entgegenzubringen mit dem Ziel der Aufnahme von Verhandlungen mit der VAK zur Übertragung
der Beihilfebearbeitung auf die VAK. Die HL kommt damit dem Haushaltserlass
nach, wonach hierzu kurzfristig im Zusammenhang mit dem 1. Nachtrag 2009 die Bürgerschaft
zu befassen ist.
Ergänzung: Die Bürgerschaft der HL hat am 24.09.2009 beschlossen, die Beihilfesachbearbeitung
bei der Hansestadt Lübeck zu belassen., da die Kosten für die Vergabe sogar etwas
höher liegen als für die Eigenbearbeitung im Personal- und Organisationsservice der HL unter
den derzeit vorhandenen Gegebenheiten.