Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 2: Haushaltsplan
32. Veräußerung von sonstigem Vermögen Permanenter Prüfauftrag
für Vermögensgegenstände,
die nicht der dauernden
Aufgabenerfüllung bzw.
notwendiger Vorratswirt-
33. Bei der Übernahme von Bürgschaften Vereinnahmung einer
Provision, die den Bürgschaftsvorteil voll abschöpft,
soweit sich nicht nach den EU-Regelungen eine noch höhere
Provision ergibt; Näheres hierzu s. Erlass vom 20.
Januar 2011 zur Gewährung von Bürgschaften
schaft dienen
FB 1/ 1.201
Wird beachtet. Ziel des Bereiches
Haushalt und Steuerung
ist die Reduzierung
des Bürgschaftsbestandes.
Neue Bürgschaften werden
grundsätzlich nicht vergeben.
Stand der Bürgschaften
ergibt sich aus dem
Vorbericht 2012 Seite
115ff.
34. Gewinnabführung Versorgungs- und Verkehrsbetriebe FB 1/ 1.203
Im Rahmen eines steuerlichen
Querverbundes werden
die Defizite des Verkehrsbetriebes
vollständig
durch die Gewinne der Versorgungsbetriebeabgedeckt.
Die derzeitigen Ergebnisse
lassen jedoch
noch keine Gewinnabführung
an den städtischen
Haushalt zu. Es sind absehbar
jedoch auch keine
weiteren Stützungsmaßnahmen
durch die HL erforderlich.
35. Einnahmereste, Mahnwesen, Vollstreckung Geübte Praxis
(Probleme derzeit im Rahmen
der Umstellung auf
36. Absenkung des Vomhundertsatzes für die zusätzliche
Kreisumlage auf 110 v. H. (§ 28 Abs. 5 FAG)
Doppik)
Trifft nicht auf HL zu.