Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

21. Rechtzeitige Vorauszahlungen bei allen Arten von Beiträgen
22. Maßvolles Entgelt für die Nutzung der Sporthalle für den
Erwachsenensport (d. h. kein kostendeckendes Entgelt für
den Erwachsenensport, für den Jugendsport wird aus-
drücklich nicht erwartet, dass ein Entgelt erhoben wird)
Vorbericht 2012 2: Haushaltsplan
FB 5/5.661
Beitragserhebung erfolgt
rechtzeitig nach Abschluss
und Schlussrechnung der
jeweiligen Baumaßnahme
Für mehrjährige große Investitionen
werden dennoch
Vorauszahlungen er-
hoben.
FB 4/ 4.401
Wird in Lübeck bereits
praktiziert
23. Entschädigung für Jugend- und Sportheim FB 4/ 4.401
Wird in Lübeck bereits
praktiziert
24. Regelmäßige Überprüfung der Entgelte für die Nutzung der Entgelte werden jährlich
eigenen Räumlichkeiten der Kommune durch Dritte
25. Kostendeckungsgrad kostenrechnender Einrichtungen, bei
Volkshochschulen und Musikschulen grundsätzlich min.
65% (Ausnahmen bei Volkshochschulen: Kurse zur Integration,
Kurse zur Vorbereitung auf einen Abschluss, wie er
bei allgemein bildenden Schulen abgelegt werden kann);
bei Volkshochschulen sollen die Einnahmen aus den Kursgebühren
jeweils mindestens das Dozentenhonorar abdecken,
ebenso sollen bei Musikschulen die Gebühreneinnahmen
mindestens die Ausgaben für die pädagogischen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter decken.
26. Regelmäßige Überprüfung der in die Gebühren der kostenrechnenden
Einrichtungen einfließenden Verwaltungskostenbeiträge
der anderen Ämter der Kommune
überprüft.
FB 4
Die HL unterhält keine eigene
Musikschule.
Der Kostendeckungsgrad
der VHS beträgt regelmäßig
65 %.
Alle FB
Erfolgt im Rahmen der jährlichen
Überprüfung der Gebührensatzungen.
27. Mietanpassung, Veräußerung von Gebäuden FB 5/GMHL
Wird im Rahmen der gesetzlichen
Möglichkeiten
und der Bewirtschaftung
28. Anpassung der Pachten; bei Kleingartenpachtverträgen soll
möglichst der Höchstbetrag nach § 5 Bundeskleingartengesetz
erhoben werden; Reduzierung der Kleingartenflä-
chen um leer stehende Flächen
kontinuierlich geprüft.
FB 2/2.280
Pacht wurde in 09/2010 erhöht;
Flächen sind zu 100%
vermietet
29. Höhe der Erbbauzinsen, regelmäßige Anpassung FB 2/2.280
Anpassung der Erbbauzinsen
erfolgt regelmäßig.
30. Veräußerung landwirtschaftlicher Flächen, die nicht für Belange
der Ortsentwicklung benötigt werden
31. Veräußerung kleinerer Forstflächen, die nur einen geringen
Ertrag, aber aufgrund ihrer Lage hohe Aufwendungen für
die Verkehrssicherung verursachen
FB 2/2.280
Grundsätzlich werden solche
Flächen zum Verkauf
angeboten.
FB 3/3.820
Zwischenzeitlich konnte für
eine ca. 4 ha große Fläche
an der BAB 1 ein Käufer
gefunden werden.