Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 1: Strukturdaten
5. Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup e.V. (Grenzmuseum)
Der Bürgermeister wird beauftragt, den bestehenden Nutzungsvertrag mit dem Grenzdokumentations-Stätte
Lübeck-Schlutup e.V. dahingehend zu ändern, dass zukünftig eine marktgerechte
Miete erhoben wird und die Abrechnung der Verbrauchskosten/ Nebenkosten erfolgt.
6. Archäologie – Streichung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen Privater
Die Zuweisungen von Zuschüssen für Investitionen Privater im Produkt Archäologie und
Denkmalpflege (Konto 7818000, lfd. Nr. 184 Finanzplan-Investitionstätigkeiten) werden im
Haushaltsjahr 2011 und Folgende auf 50.000,00 Euro reduziert.
7. Brandschutzmaßnahmen Theater Lübeck gGmbH
Die Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen im Produkt 261001 Theater Lübeck gGmbH
(Konto 5811019, Aufwendungen/Miete GMHL) sind um 200.000,00 € zu reduzieren. Die Kosten
für die Baumaßnahme sind im Rahmen des Wirtschaftsplans der Theater Lübeck
gGmbH zu erwirtschaften.
8. Gebäudemanagement (GMHL)
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen ob und in welchem Umfang sich Synergieeffekte
durch eine engere Kooperation der Wohnungsbaugesellschaft Trave GmbH mit dem GMHL
erzielen lassen. Der Bürgerschaft ist bis zur Sitzung im Oktober 2011 zu berichten.
9. Einrichtung eines Investitions- und Baukostencontrolling
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Interesse eines kostenbewussten Ressourceneinsatzes
während der Planungsphase von Bauvorhaben, einer höheren Transparenz und
zeitnahen Kontrolle von Kostenentwicklungen während laufender Baumaßnahmen der Hansestadt
Lübeck ein zentrales Investitions- und Baukostencontrolling einzurichten. Der Bürgerschaft
ist bis Mai 2011 zu berichten.
10. Interne Leistungsabrechnung (ILA)
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufwendungen der Internen Leistungsabrechnungen
(ILA) ab dem Jahr 2011 bis zunächst zum Jahr 2013 um jährlich 1% zu reduzieren (Referenzjahr
2011). Der Bürgerschaftsbeschluss vom 26.02.2009, Drs. 645, Punkt 8 Reduzierung
der zentralen Verwaltungskosten/“Overheadkosten“ wird hierdurch ersetzt. Dem Finanz- und
Personalausschuss ist fortlaufend (mind. einmal pro Quartal) über den Umsetzungsstand zu
berichten. Der Bürgerschaft ist jährlich im Rahmen des Haushaltsplans zu berichten.
11. Reduzierung des Verlustausgleiches der LTM GmbH
Der Verlustausgleich der Hansestadt Lübeck für die Lübeck Travemünde Markting GmbH
(LTM) wird im Haushaltsjahr 2011 um 100.000,00 € reduziert. Der Wirtschaftsplan ist entsprechend
anzupassen.