Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 2: Haushaltsplan
und nicht zum Zeitpunkt der Auszahlung. Zu diesem Zweck ist eine Pensions- bzw.
Beihilferückstellung zu bilden. Diese wird jeweils zum Bilanzstichtag berechnet.
Hieraus ergibt sich unterjährig ein regelmäßiger aufwandswirksamer
Zuführungsbedarf bei den aktiven BeamtInnen und eine Auszahlung der Pensionen
aus der Rückstellung an die Versorgungsempfänger.
Der unterjährige Zuführungsbedarf ergibt sich aus der Differenz der Rückstellung für
aktive Beamte zum 31.12.2011 und zum 31.12.2012, der Auflösungsbetrag aus der
Differenz der Rückstellung für Versorgungsempfänger.
Im Haushalt 2012 sind die notwendigen Aufwendungen für die Zuführung zur
Pensions- bzw. Beihilferückstellung produktbezogen in die Personalkostenplanung als
Folgekosten („Rentenversicherungsbeiträge“ für Beamte) aufwandswirksam, aber
nicht zahlungswirksam, eingeflossen.
Die Höhe der Pensionsrückstellung selbst wird aufgrund eines mathematischen
Gutachtens und auf Grundlage der aktuellen Personaldaten durch die
Versorgungsausgleichkasse (VAK) berechnet und der HL zur Verfügung gestellt.
Nach Auswertung der Rückmeldung der VAK stellt sich heraus, dass die im
mathematischen Gutachten berechnete Auflösung für Versorgungsempfänger rd. 5,0
Mio. EUR beträgt. Die Pensionsauszahlungen, die durch diese Auflösung zu decken
sind, betragen hingegen jedoch 18,0 Mio. EUR. Daraus resultiert das ein Betrag von
ca. 13,0 Mio EUR der Rückstellung zum Ende des Jahres 2012 zusätzlich
aufwandswirksam zuzuführen ist. Dieser Betrag kann sich durch Todesfälle noch in
stärkerem Maße verringern, da die Bestände der jeweiligen Rückstellungen, dann
zusätzlich „erfolgswirksam“ aufzulösen sind.
• Weitere (Risiko)rückstellungen gem. § 24 GemHVO – Doppik – sind zu bilden,
wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen:
Altersteilzeitrückstellungen § 24 Abs. 3 – sind bereits ab dem Haushaltjahr 2012
kalkuliert und veranschlagt
Sanierung von Altlasten § 24 Abs. 5
Steuerückstellungen § 24 Abs. 6
Verfahrensrückstellungen § 24 Abs. 7
Finanzausgleichsrückstellungen § 24 Abs. 8
Instandhaltungsrückstellungen § 24 Abs. 9
Bei Vorliegen der Voraussetzungen ist eine Rückstellung zu bilden, die dann
aufwandswirksam den Jahresfehlbetrag erhöhen wird.
• Erläuterungen/Haushaltsvermerke sind im Haushalt – soweit notwendig und
absehbar - enthalten.
Vergleichbarkeit mit den Vorjahren
Der Haushalt 2012 ist der dritte nach doppischen Regeln aufgestellte
Haushaltsplan. Die Vergleichspalte 2010 enthält die Planzahlen 2010 (1.
Nachtrag), da ein Jahresabschluss 2010 noch nicht vorliegt, die Vergleichsspalte
2011 enthält die Planwerte des Haushaltes 2011.
Ein Vergleich mit erstmals doppischen Jahresabschlusszahlen kann daher noch
nicht vorgenommen werden. An der Erstellung des Jahresabschlusses 2010 wird
mit Hochdruck im Jahre 2012 gearbeitet werden müssen.