Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Zinsoptimierung
Vorbericht 2012 3: Finanzsituation
Im Bereich Haushalt und Steuerung werden unter anderem die Aufgaben bearbeitet, die sich
aus dem Kreditmanagement der für die städtischen Investitionen notwendigen Finanzierungskredite
ergeben. Auf diese Aufgaben entfallen im Wesentlichen die
Aufnahme neuer Kredite
Beachtung und Umsetzung von Kreditkündigungen
Vereinbarung neuer Konditionen aus bestehenden Krediten
Umschuldung von Krediten
In Anbetracht der immer schwieriger werdenden finanziellen Situation der städtischen Haushalte,
aber auch der nur sehr eingeschränkt vorhandene Zugang zu den Kapitalmarktinformationen
sowie die nicht als ausreichend einzustufenden Fachkenntnisse haben die Erkenntnis
reifen lassen, eine Beratungs- und/ oder Dienstleistung zur Ermittlung und ggf. Umsetzung
von Zinseinsparpotentialen auch unter Anwendung derivater Finanzgeschäfte zu
installieren. Die Präsentationen zu diesem Thema haben den Eindruck vermittelt, dass eine
unterstützende Begleitung und Betreuung des Kreditportfolios des Kernhaushaltes zu einer
nachhaltigen Entlastung bei den Zinsausgaben führen könnte. Nach den Erfahrungen anderer
Gemeinden ist diese Einschätzung unstrittig. Der Einsatz von Derivaten erfordert aber
besondere Maßnahmen zur Risikosteuerung; hierfür ist die Unterstützung durch eine fachkundige
Beratung unabdingbar.
Unter Beachtung des Erlasses des Innenministeriums mit Stand vom 25.01.2005 –IV 305-
163.301- über derivate Finanzgeschäfte wurde eine Vorlage ins Verfahren gegeben. Die
Bürgerschaft hat am 28.04.2005 einen mehrheitlichen Beschluss über diese Vorlage in der
Fassung vom 27.04.2005 getroffen. Es wurde ein öffentlicher Teilnahmewettbewerb gem.
VOF im Bundesausschreibungsblatt, im Submissionsanzeiger sowie der Stadtzeitung ausgeschrieben.
Nach einer Vorauswahl unter den Interessenten wurde am 06.10.2005 eine
beschränkte Ausschreibung vorgenommen. Im Ergebnis haben die Stadt und die HSH Nordbank
AG unter dem 11.05./17.05.2006 einen „Vertrag über das kommunale Schuldenmanagement“
geschlossen.
Im Zuge des Beratervertrages wurden zwei derivate Geschäfte vereinbart. Unabhängig von
diesen derivaten Geschäften werden auch weiterhin herkömmliche Kreditvereinbarungen
getroffen. Deshalb ist der Erfolg der Beratung vorrangig an den Veränderungen der Durchschnittsverzinsung
zu messen. Die tatsächlichen Zinsausgaben sowie auch die erzielten,
nachfolgend genannten finanzwirtschaftlichen Vorteile sind als Indikator für eine Erfolgsmessung
nicht geeignet. Weiterhin werden sich nämlich auch Ausgabenreduzierungen aus der
konservativen Vorgehensweise bzw. aus sonstigen vertraglichen Möglichkeiten (u. a. außerplanmäßige
Ablösung von Restschulden) ergeben. Die Zinsausgaben für Investitionskredite
beliefen sich z. B. im Haushaltsjahr 2004 auf rd. 24,7 Mio. EURO, im Haushaltsjahr 2008
betrugen die Zinsausgaben rd. 23,0 Mio. EURO. Diese Entwicklung ist anteilsweise auf die
beiden Derivate zurückzuführen.
Aus den Unterlagen einer Ergebnispräsentation der HSH Nordbank für den Berichtszeitraum
01.01.2008 – 31.12.2008 ergibt sich für das nach dem Stand per 30.06.2008 ausgewertete
Schuldenportfolio eine Durchschnittsverzinsung von 4,451 %.