Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 2: Haushaltsplan
2.3: Produkte, Berichtswesen, Produkthaushaltsplan
1. Das Berichtswesens im Neuen Steuerungsmodell
Mit der Einführung des Neuen Steuerungsmodells hat sich die Hansestadt Lübeck einer
transparenten und effizienten Arbeitsweise verpflichtet, die sich einerseits für BürgerInnen
und andererseits auf die Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung positiv auswirken soll.
Im Sinne einer modernen, qualitativ guten Dienstleistung für die EinwohnerInnen der Hansestadt
wurde der Service optimiert - z.B. durch einheitliche Servicezeiten und durch die Entwicklung
eines kundInnenfreundlichen Bewusstseins der Verwaltung. Um auf die äußeren
Anforderungen im kommunalen Geschehen angemessen zu reagieren, benötigt die Verwaltung
zugleich interne Verantwortungs- und Steuerungsstrukturen, die garantieren, dass Entscheidungen,
Abläufe und Entwicklungsprozesse zeitnah, effizient und bedarfsorientiert gestaltet
werden. Verbindliche Vereinbarungen über die Entwicklung der Leistungen und deren
Kosten, ihre zusammenfassende Darstellung im Überblick sowie ein laufender Abgleich zwischen
Planung und Entwicklung im Rahmen eines standardisierten Berichtswesens sind
zentrale Voraussetzung für dieses Vorhaben.
2. Das Berichtswesen in der Hansestadt Lübeck
Basis für das Berichtswesen in der Hansestadt Lübeck sind die Produkthaushaltsseiten. Die
Leistungen der Verwaltung (gleichzeitig Kostenträger in der Kosten- und Leistungsrechnung)
werden hier nach Art, Menge und Qualität erfasst, zu Produkten zusammengefasst und dokumentiert.
Jedem Produkt werden Erträge und Aufwendungen und Ein- und Auszahlungen
zugeordnet. Kennzahlen und Strukturdaten zu den Produkten geben steuerungsrelevante
Informationen und bringen wichtige Sachverhalte auf den Punkt. FachbereichsleiterInnen
und Bürgermeister vereinbaren die Inhalte der Produkthaushaltsseiten für die jeweiligen
Fachbereiche. Der Bürgermeister legt der Bürgerschaft dann mit dem Produkthaushaltsplan
einen Vorschlag über Menge, Qualität und Kosten der Verwaltungsleistungen insgesamt im
Haushaltsjahr vor. Dieser stellt sozusagen den Generalkontrakt zwischen Verwaltung und
Politik dar.
Bisher wird in zwei Zwischenberichten zu den Stichtagen 30.04. und 31.08. unterjährig über
die Entwicklung von Leistungsvereinbarungen und Ressourcen pro Produkt und den konsumtiven
Gesamthaushalt berichtet.
Sei 2004 wird zusätzlich ein Jahresbericht vorgelegt, der das Berichtswesen abrundet. Hier
wird nach Abschluss des Jahres – gemeinsam mit der Erläuterung der Jahresrechnung –
über die Erfüllung der Vereinbarungen zu Leistungen und Ressourcen pro Produkt berichtet.
Durch die Einführung der Berichtswesen-Bausteine konnte die Transparenz über Verwaltungsleistungen
und Ressourcen erheblich gesteigert werden. Kritisch muss jedoch angemerkt
werden, dass die Qualität von Produkthaushaltsseiten und Berichten – insbesondere
im Hinblick auf Steuerungs- und Ergebnisrelevanz – an vielen Stellen noch verbesserungsfähig
ist.
3. Doppischer Produkthaushaltsplan
Mit dem Haushalt 2010 wurde erstmals ein doppischer Haushalt mit Teilergebnis- und Teilfinanzplänen
erstellt. Den Teilergebnis- und Teilfinanzplänen der einzelnen Produkte ist jeweils
eine Produkthaushaltsseite vorangestellt, die inhaltliche Informationen zum jeweiligen
Produkt liefert (s.o.).