Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

2.2: Hinweise zum Haushalt 2012
Interne Leistungsabrechnung (ILA)
Vorbericht 2012 2: Haushaltsplan
Gem. § 15 GemHVO – Doppik – sind zum Nachweis des vollständigen
Ressourcenverbrauchs die Aufwendungen für erbrachte Leistungen der Hilfsbetriebe
den einzelnen Teilplänen über internen Leistungsbeziehungen zu belasten. Im
Übrigen können interne Leitungsbeziehungen zwischen den Teilplänen veranschlagt
werden. Die Hansestadt Lübeck hat sich entschieden, im Rahmen einer umfassenden
Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) auch eine umfassende interne
Leistungsverrechnung schrittweise einzuführen.
Die Hansestadt Lübeck hat in ihrem Haushaltskonzept und insbesondere im KLR-
Fachkonzept (Kap. 4) die abrechnungstechnischen Grundlagen für die Interne
Leistungsabrechnung (ILA) im Rahmen des gesamtstädtischen
Kostenrechnungskreises definiert. Danach ist die ILA Teil der Kostenrechnung der
Hansestadt Lübeck und in den gesamtstädtischen Kostenrechnungskreis
eingebunden. Die Bereiche bebuchen mit der KLR auch die ILA und bilden zur
Preisermittlung die erforderlichen Abrechnungsschlüssel.
Zur ILA sind im Frühjahr 2011 Rahmenregeln festgesetzt worden,
wie die Steuerung der IDL mit dem Ziel einer wirtschaftlichen
Leistungserstellung grundsätzlich erfolgen soll,
welche Abnahmeverpflichtungen hinsichtlich interner Dienstleistungen für die
Bereiche und die Sondervermögen bestehen bzw. wie diese im
gesamtstädtischen Interesse im Einzelfall bei Bedarf modifiziert werden
können,
wie die internen Dienstleistungen grundsätzlich inhaltlich definiert werden.
Welche Dienstleistungskategorien gebildet werden und welche
Abrechnungsschlüssel jeweils Anwendung finden.
Da sich verlässliche Zahlen für die ILA erst nach und nach durch Buchungen in der
Kosten- und Leistungsrechnung ergeben werden, sind die vollständig im
Haushaltsentwurf 2012 eingestellten Zahlen als erster Schritt hin zu einer belastbaren
Kalkulation zu sehen, Abschreibungen sind bereits enthalten.
Ein wesentlicher Bestandteil der ILA ist die Abrechnung der gebäudebezogenen
Aufwendungen incl. der Abschreibungen
Die Zahlen „leben“ also und stehen unter dem Vorbehalt der Weiterentwicklung und
Festigung im Rahmen der KLR. Die Aufgabe der zentralen Betreuung und Steuerung
der KLR ist eine neue Aufgabe, die im Bereich Haushalt und Steuerung zu verankern
ist.
Abschreibungen
Im vorliegenden Entwurf 2012 ist ein Betrag von insgesamt rd. 28,8 Mio EUR
produktbezogen enthalten, der Betrag berücksichtigt die notwendigen Abschreibungen
basierend auf den Inventurdaten im Rahmen der Eröffnungsbilanz, fortgeschrieben
um die Abschreibungen der Jahre 2011 und 2012 sowie die Abschreibungen auf
gebildete Sonderposten (rd. 2,7 Mio EUR).
Pensionsrückstellungen § 24 Abs. 1
Beihilferückstellungen § 24 Abs. 2
Pensions- und Beihilferückstellungen stellen ungewisse Verbindlichkeiten dar. Sie
sind die bilanzielle Darstellung der Erfüllung zukünftig anfallender Zahlungen. Zur
Wahrung der intergenerativen Gerechtigkeit ist es notwendig, den Aufwand für
zukünftige Auszahlungen in der Periode der Entstehung des Anspruchs zu verbuchen