Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

2.4 Entwicklung der Sozial- und Jugendhilfe:
Vorbericht 2012 2: Haushaltsplan
Wegen der umfangreichen Ausgleichszahlungen, Erstattungen und Kostenersätze für
Zwecke der Sozialhilfe wird die Nettobelastung Sozialhilfe (vorabdotiert) dargestellt:
T€
90000
80000
70000
60000
50000
Nettobelastung Vorabdotierung Sozialhilfe
ab 2003 einschl. Grundsicherung
2005 Zusammenlegung SH und ALG II
(Hartz IV / SGB II)
2007 Kommunalisierung der
Eingliederungshilfe
Grafik: Haushalt und Steuerung
2003-2009 Ist-Zahlen, ab 2010 Planung
40000
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012
Kostenentwicklung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen:
Neben der Hilfe zur Pflege bildet insbesondere die Eingliederungshilfe für behinderte
Menschen den Schwerpunkt in der Sozialhilfe. Mit für das Jahr 2012 geplanten
Aufwendungen in Höhe von rund 61 Mio. EUR umfasst die Eingliederungshilfe knapp 50 %
des gesamten Sozialhilfeaufwands.
Die Eingliederungshilfe bietet ein umfangreiches und vielfältiges Spektrum an Leistungen für
Menschen mit körperlichen, geistigen oder seelischen (psychischen) Behinderungen,
angefangen von der Frühförderung für Kinder über die Werkstatt bis zum Platz in einer
Wohneinrichtung und vielem mehr.
Die Anzahl der Menschen mit Behinderung steigt seit vielen Jahren bundesweit. Ursachen
hierfür sind vor allem die verbesserte medizinische Versorgung und die insgesamt steigende
Lebenserwartung auch bei Menschen mit Behinderung.
Um über erforderliche Eingliederungshilfemaßnahmen effizient, wirtschaftlich und
wohnortnah entscheiden zu können, hat das Land Schleswig-Holstein mit dem Gesetz zur
Ausführung des SGB XII (AG-SGB XII, Fundstelle: GVOBl. 2005, S. 568) ab 2007 die bisher
getrennten Entscheidungskompetenzen für alle Leistungsarten auf die Kreise und kreisfreien
Städte übertragen und eine Finanzierungsregelung geschaffen (Kommunalisierung der
Eingliederungshilfe).
Mit der Verlagerung der Aufgaben der Eingliederungshilfe auf die Kreise und kreisfreien
Städte als örtliche Träger der Sozialhilfe wurde vom Land Schleswig-Holstein auch eine
Regelung zur Erstattung der Kosten im Ausführungsgesetz verankert. Hierfür standen
festgelegte Beträge zur Verfügung, die auf der Grundlage der tatsächlichen und
nachgewiesenen Nettoaufwendungen für die einzelnen Hilfearten an die örtlichen Träger der
Sozialhilfe erstattet wurden. Mittel für den sog. umsteuerungsbedingten Mehraufwand
(Differenzbetrag) und zum Aufbau der Hilfeplanung in den Kreisen und kreisfreien Städten
komplettierten die Finanzierung durch das Land. Die Hansestadt Lübeck hat in den Jahren