Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 1: Strukturdaten
Die Bürgerschaftsbeschlüsse vom 26.2.2004 und 30.3.2006 zur Einrichtung eines neuen/ergänzenden
Beratungsverfahrens zur Entwicklung von Maßnahmen zur langfristigen
Haushaltskonsolidierung werden mit dieser Beschlussfassung der Bürgerschaft vom
17.7.2008 aufgenommen und einer Umsetzung zugeführt. Die Bürgerschaftsbeschlüsse vom
26.2.2004 und 30.3.2006 – deren Abarbeitung Gegenstand der Monitoring-Maßnahme 1.2
waren – sind damit erledigt.
Wie bereits unter 1.5.1 ausgeführt, haben die Ergebnisse der Beratungen der Unterausschüsse
mittlerweile dem Finanz- und Personalausschuss im Januar 2011 vorgelegen. Diese
Ergebnisse sind der unter 1.5.5 abgedruckten Tabelle zu entnehmen. Die Ansätze/Überlegungen
wurden nach Beratung im FiPA noch ergänzt um finanzielle Einschätzungen
und Aussagen zur Realisierbarkeit bzw. Voraussetzungen.
Die Ansätze aus den Beratungen der Unterausschüsse sind zT. bereits eingeflossen in die
Konsolidierungsaktivitäten, in einigen Fällen auch umgesetzt und werden ansonsten bei allen
weiteren Überlegungen zur Verbesserung des Haushaltes einbezogen.
Insgesamt waren folgende Monitoring-Maßnahmen in den Fachbereichen 2011 in Bearbeitung:
(Die vollständigen Berichtsbögen waren als Anlage 6 der Haushaltsvorlage 2011 beigefügt)
Lfd. FB / Bereich Maßnahme
Nr.
1 2 3
Fachbereich 1 - Bürgermeister
1.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%
Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales
2.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%
Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung
3.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%
Fachbereich 4 - Kultur und Bildung
4.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%
Fachbereich 5 - Planen und Bauen
5.1 FB 5 Zentralisierung der Bauhöfe (Technische Betriebszentrum)
5.2 5.670 Wegfall von rd. 30 Spielplätzen
5.3 a 5.060 Kürzung der ILA um jährlich 1%
5.3 b 5.651 Kürzung der ILA um jährlich 1%
5.3 c 5.670 Kürzung der ILA um jährlich 1%