Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Vorbericht 2012 3: Finanzsituation
Treuhandvermögen der Gemeinde, die von Dritten verwaltet werden
Städtebauförderungsmittel für die Maßnahmen „Soziale Stadt“,
Maßnahmen „Buntekuh“ und Stadtumbau West ISEK „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“
Die Hansestadt Lübeck erhält für die Maßnahmen „Soziale Stadt“ Bewilligungen über
Städtebauförderungsmittel in Form von Vorauszahlungsbescheiden der Investitionsbank
Schleswig-Holstein. Die Bescheide enthalten jeweils Angaben über Bewilligungsanteile des
Bundes und des Landes, die durch im Bescheid festgelegte Eigenmittel der Hansestadt Lübeck
ergänzt werden müssen.
Die Städtebauförderung für ein bestimmtes Haushaltsjahr kumuliert sich aus den Bewilligungen
mehrerer Vorauszahlungsbescheide der Investitionsbank aus Vorjahren sowie aus dem
Bescheid des aktuellen Jahres. Die Städtebauförderungsmittel aus den Anteilen Bund, Land
und der Stadt Lübeck werden an die Grundstücksgesellschaft Trave mbH als Sanierungsträger
der Hansestadt Lübeck weitergeleitet und dort dem Zweck entsprechend eingesetzt. Der
betragliche Wert der Städtebauförderungsmittel einschließlich der städtischen Anteile fließt in
das bei der Gesellschaft geführte Treuhandvermögen ein.
In der nachfolgenden Tabelle wird die Datenlage einschließlich der Auswirkungen aus dem
städtischen Eigenanteil auf den Haushalt der Hansestadt Lübeck dargestellt. Der kumulierte
Schuldendienst aus der Zeit vor dem Jahr 2002 wurde nicht ermittelt und findet sich daher in
den nachstehenden Beträgen nicht wieder.
Haus-
halts-
jahr
Bescheide
Inv.-Bank
Anteil
Bund
EURO
Anteil
Land
EURO
Soziale
Stadt
EURO
Eigenanteile
Stadt
Buntekuh
EURO
Stadtumbau
West /
ISEK
EURO
Gesamt-
summe
Kto.
511003.
027.7815
028.7815
EURO
Schuldendienst
aus Eigenanteilen
gem. nachst. Beträge
(überw. fiktive Berechng.)
Zinsen Tilgung
2010 2006 89.010,00 178.020,00 0,00 133.515,00 0,000 400.545,00
2006/2007 51.129,00 51.129,00 25.564,59 153.387,18
2006 16.000,00 16.600,00 0,00 0,00 16.600,00 49.200,00
Summe 156.139,00 372.640,00 0,00 159.079,59 16.600,00 603.132,18 46.100,00 78.100,00
2011 2006 10.000,00 16.600,00 0,00 0,00 16.600,00 43.200,00
2007 51.129,00 51.129,00 25.564,59 153.387,18
Summe 61.129,00 67.729,00 25.564,59 16.600,00 196.587,18 46.000,00 83.600,00
2012 ----------- 43.700,00 84.600,00
2013 2010 48.300,00 48.300,00 48.300,00 144.900,00
Summe 48.300,00 48.300,00 48.300,00 144.900,00 41.500,00 85.800,00
2014 2010 150.000,00 150.000,00 150.000,00 450.000,00
Summe 150.000,00 150.000,00 150.000,00 450.000,00 42.700,00 90.800,00
EURO
EURO