Neue Wege beruflicher Qualifizierung zur Stärkung der ...

dem Zeitaufwand gemäßen Stellenwert entspricht und dass die Berufsschule
noch immer den Charakter einer Fortbildungsschule behält.
Im BBiG, das insgesamt auf die Erstausbildung ausgerichtet ist und die betriebliche
Seite in den Vordergrund stellt, ergibt sich insofern ein Missverhältnis, als
Weiterbildung, Fortbildung und Umschulung nur knapp behandelt werden, obwohl
diese Bereiche immer größere Bedeutung erlangen und gemäß EU-Reformen
das lebenslange Lernen im Vordergrund stehen sollte.
Berufliche Fortbildung im Sinne des BBiG §§ 53 – 57 u. a. der Meister in der
Industrie, der Fachwirte etc. wird wie die Erstausbildung unter die Regie der
Wirtschaft gestellt. Die Initiative für den Erlass einschlägiger Regelungen liegt
primär bei den vor Ort zuständigen Kammern. Sie haben – nach der Auflistung
des BIBB – inzwischen 555 Regelungen nach BBiG § 54 bzw. HwO § 42 erlassen,
und zwar 535 für die berufliche Fortbildung und 20 für die berufliche Umschulung.
Dagegen hat Deutschland bislang keine Verfahren etabliert, nach denen die im
lebenslangen Lernen erworbenen Kenntnisse, Fähigkeiten und Kompetenzen
anerkannt und der entsprechenden Stufe im Gesamtsystem gleichgestellt werden.
Weder der Bund noch die Länder oder die Kammern haben bislang derartige
Regelungen verabschiedet und auch kaum diskutiert.
In Anwendung des Subsidiaritätsprinzips hat somit in Deutschland die Wirtschaft
dafür Sorge zu tragen, dass der nachwachsenden Generation auf dem
SEK II-Niveau genügend Ausbildungsplätze angeboten werden. In diesem Sinne
konkretisiert § 85 Abs. 2 BBiG die Berufsbildungsplanung:
„Die Berufsbildungsplanung hat insbesondere dazu beizutragen, dass die
Ausbildungsstätten nach Art, Größe und Standort ein qualitativ und quantitativ
ausreichendes Angebot an beruflichen Ausbildungsplätzen gewährleisten
und dass sie unter Berücksichtigung der voraussehbaren Nachfrage und des
langfristig zu erwartenden Bedarfs an Ausbildungsplätzen möglichst günstig
genutzt werden.“
Einschlägige Maßnahmen zu ergreifen, sofern entsprechende Mängel in Erscheinung
treten, ist demzufolge Aufgabe des Bundes. Dazu hat das BMBF nach
§ 86 Abs. 1 BBiG im Rahmen des jährlichen Berufsbildungsberichts Stellung zu
nehmen:
„Erscheint die Sicherung eines regional und sektoral ausgewogenen Angebots
an Ausbildungsplätzen als gefährdet, sollen in den Bericht Vorschläge
für die Behebung aufgenommen werden.“
Berufsbildungsplanung wird im Übrigen im Berufsbildungsgesetz nicht expressis
verbis als eine der Aufgaben beschrieben, an denen das BIBB „im Rahmen
der Bildungspolitik der Bundesregierung“ (§ 90 Abs. l BBiG) mitzuwirken habe.
Berufsbildung ist demnach ein Themenbereich innerhalb der bildungspolitischen
Aktivitäten des Bundes, deren Richtlinien im jeweiligen Regierungsprogramm
125
Lebenslanges
Lernen
vernachlässigt
Wirtschaft
im Obligo