Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Finanzministerium
VI 36
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 119
Aufg.-ID: 832
6. Beschreibung der Aufgabe:
Statistiken - Steuerverwaltung -
7. Rechtsgrundlage:
staatliche Aufgabe des Landes
Finanzverwaltungsgesetz, Landesverwaltungsgesetz, Beschlüsse der obersten Finanzbehörden des
Bundes und der Länder
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,71 A 12, 0,05 A 15,
0,15 A 8
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
- 106 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Verzicht auf die Erhebung bestimmter statistischer Daten durch Vereinbarung auf Bund-
/Länderebene. Abbildung der entsprechenden statistischen Daten in einem Controllingsystem (bereits
im Aufbau), dadurch aber keine Einsparung (Aufgabenwegfall im Statistikbereich steht entsprechen-
der Personalaufwand für Controlling gegenüber).
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €: 0
Wegfall der Erhebung von Statistikdaten durch
Vereinbarung auf Bund-/Länderebene nach
entsprechendem Aufbau eines umfassenden
Controllingsystems (vorauss. 01.01.2009). Keine
Einsparung durch entsprechenden Mehraufwand
beim Controlling.
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2009
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.