Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf Dritte (Gliederung F. III.)
1. Ressort:
Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und
Verkehr
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 89
Aufg.-ID: 1328
- 269 -
2. Referat:
VII 54
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Akademische Lehrkrankenhäuser
- Vertragsgestaltung
- Verwaltungs- und Haushaltsangelegenheiten
- Angelegenheiten der Wirtschaftsführung und Finanzierung
7. Rechtsgrundlage:
Ein Teil der Aufgabe (Genehmigungsvorbehalt) ergibt sich aus der Approbationsordnung
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,2 BAT II a g.D., 0,3
BAT IV a
b. Reduzierung: 0,1 BAT IV a
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe soll als Landesaufgabe verbleiben;
ab 2006 zu 80% Verlagerung an die Fakultäten
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €: 7.270,58
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 500.000
Zuschüsse von Dritten in €: 0
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Verlagerung auf Dritte ist ökonomisch sinnvoll, weil bei Dritten z.T. auf der Kostenseite Größendegressionseffekte
(economies of scale) auftreten und die Leistungen somit kostengünstiger erbracht
werden können. In der Regel entstehen bei der Aufgabenerledigung durch Dritte marktgerechte Preise,
sofern keine Monopole, z.B. durch Marktzugangsbeschränkungen, vorliegen.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
9 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.