Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung innerhalb der Landesregierung (Gliederung F. IV.)
1. einbringendes Ressort/ Referat
FM/ VI FKA
2. Bezeichnung der Aufgabe:
Fachkraft für Arbeitssicherheit
3. Beschreibung der Aufgabe:
Gewährleistung der Arbeitssicherheit am Arbeitsplatz
4. Personaleinsatz (ist):
1,0 (gD)
MSGF: 0
5. abgebende Stelle:
FM und alle Ressorts
6. aufnehmende Stelle:
noch offen (Zentralisierung der
Aufgabenwahrnehmung innerhalb
der Landesverwaltung)
- 288 -
Ressort-Nr./lfd.Nr.
FM / 4
7. federführende Stelle für Umsetzung:
FM
8. Erläuterung des Vorschlags
Festlegung einheitlicher Standards für die gesamte Landesverwaltung in den Bereichen „Arbeitsschutz
und Arbeitssicherheit“ und Zentralisierung der Aufgabenwahrnehmung innerhalb der Landesverwaltung
9. ggf. freiwerdende Ressourcen (Einsparvolumen):
FM interne Prüfung läuft
MSGF: 0
10. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
FM interne Prüfung läuft
11. Analyse/ Bewertung/ Prüfanregungen:
FM interne Prüfung läuft
12. Umsetzung bis:
angestrebt wird 01.01.2007
13. Beschluss der Lenkungsgruppe:
Zustimmung Ablehnung Prüfauftrag
ggf. weitere Anmerkungen:
MSGF: Votum: Ablehnung. Die Aufgabenwahrnehmung ergibt sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz
und ist deshalb bereits standardisiert. In der Regel ist die Aufgabenerledigung in der Landesverwaltung
bereits auf Dritte verlagert (Betreuungsvertrag), so auch im MSGF. Der Einsatz eines eigenen
Mitarbeiters für Arbeitssicherheit stellt einen Ausnahmefall dar.
Optimierungs- und Einsparmöglichkeiten durch Zentralisierung sind nicht zu erwarten.
Arbeitsschutz ist eine originäre Aufgabe des Arbeitgebers. Die Funktion des Arbeitgebers wird in SH
grundsätzlich durch das FM ausgeübt. Die Tatsache, dass das MSGF eine fachliche Zuständigkeit für
den Arbeitsschutz hat, ist in diesem Zusammenhang nachrangig und könnte auch zu einer Interessenkollision
führen. Kontrolle und zentrale Durchführung in einer Hand sollten vermieden werden. Im
Übrigen würden die individuellen Verhältnisse vor Ort einer zentralen Aufgabenwahrnehmung entgegenstehen.
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme des Lenkungsgruppenbeschlusses.