Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 48
Aufg.-ID: 1292
- 72 -
2. Referat:
V 53
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
E11.1 Aufstellung und Fortschreibung überörtlicher Landschaftsplanungen (Landschaftsprogramm,
Landschaftsrahmenpläne; Zusammenstellung und Auswertung von Textfassungen und Karten;
Durchführung von Abstimmungsverfahren mit Kommunen, Verbänden; Auswertung von
Stellungnahmen, Abstimmungsgespräche und Veröffentlichung der Endfassung
7. Rechtsgrundlage:
BNatSchG, LNatSchG
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,1 A 11, 0,4 BAT III,
0,2 BAT IV b, 0,2 BAT
V a (Summe: 0,9)
b. Reduzierung: 0,2 BAT III
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €:
Finanzmittel in €:
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €:
Zuschüsse von Dritten in €:
11. Vorschlag des Ressorts:
Auf die Aufgabe wird teilweise verzichtet.
Fortfall der Landschaftsrahmenplanug und Reduzierung auf das Landschaftsprogramm, das dann
auch für die Regionalplanung geeignete Aussagen zu liefern hat.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:12000
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.