Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene (Gliederung F. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und
Verkehr
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 146
Aufg.-ID: 1421
- 200 -
2. Referat:
3. ggf. Dienststelle:
Landesbetrieb Straßenbau u.
Verkehr
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Verkehrszeichen
7. Rechtsgrundlage:
StVG, div. Richtlinien und Erlasse
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 5 A 10
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 650.000
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe kann als Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung auf die Kommunen übertragen werden.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land 13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
(Personal- und Finanzmittel):
Sachmittel 2006: 0
Betrag in €: 328.163,20
14. Votum der Projektgruppe:
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene fördert die Zweistufigkeit und damit die
Verschlankung der Verwaltungsorganisation und -verfahren. Schlankere und schnellere Verwaltungsverfahren
erhöhen den Nutzen der Kunden der Verwaltung. Zudem werden gleichartige Aufgaben,
die bislang teils vom Land, teils auf kommunaler Ebene erledigt werden, zusammengeführt, so dass
Synergieeffekte auftreten.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2007
20. Anmerkungen:
Kreise/ kreisfreie Städte können als untere Verkehrsbehörde die Aufgabe wahrnehmen.
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.