Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene (Gliederung F. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 113
Aufg.-ID: 1487
- 180 -
2. Referat:
V 54
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
F 2 - Forstbehörde
7. Rechtsgrundlage:
Bundes- und Landeswaldgesetz
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1,9 A 10, 8 A 11, 0,6 A
12, 0,6 A 13 g.D., 0,6 A
15, 0,1 A 16, 0,4 BAT I
b, 0,1 BAT IV a, 0,1
BAT V b g.D., 0,1 BAT
VI b, 1,6 BAT VII, 0,1
MTL 5, 0,6 MTL 8a
(Summe: 14,8)
b. Reduzierung: 13,7
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe kann als Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung auf die Kommunen übertragen werden.
Der Prozess kann gestrafft werden.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €: 548.000
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene fördert die Zweistufigkeit und damit die
Verschlankung der Verwaltungsorganisation und -verfahren. Schlankere und schnellere Verwaltungsverfahren
erhöhen den Nutzen der Kunden der Verwaltung. Zudem werden gleichartige Aufgaben,
die bislang teils vom Land, teils auf kommunaler Ebene erledigt werden, zusammengeführt, so dass
Synergieeffekte auftreten.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
Herr Erps bittet um Prüfung, ob die Aufgaben durch die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein
wahrgenommen werden können. Es ergeht ein entsprechender Prüfauftrag.
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2007
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.