Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung innerhalb der Landesregierung (Gliederung F. IV.)
1. einbringendes Ressort/ Referat
Wirtschaftsministerium, VII14
2. Bezeichnung der Aufgabe:
Bürokratieabbau
3. Beschreibung der Aufgabe:
Entbürokratisierung zur Verbesserung des Wirtschaftsstandortes Schleswig-Holstein
4. Personaleinsatz (ist):
1 (1 gD)
5. abgebende Stelle:
MWV
6. aufnehmende Stelle:
FM
- 295 -
Ressort-Nr./lfd.Nr.
MWV / 1
7. federführende Stelle für Umsetzung:
8. Erläuterung des Vorschlags
Zentraler Ansprechpartner in Sachen Bürokratieabbau ist die Abteilung „Verwaltungsmodernisierung“
im Finanzministerium. Die dezentrale Präsenz im Wirtschaftsministerium hatte zuletzt wiederholt zu
Irritationen bei externen Kunden geführt.
9. ggf. freiwerdende Ressourcen (Einsparvolumen):
1 gD
10. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Schaffung klarer Zuständigkeiten ermöglicht eine bessere Steuerung und somit besseren Service.
Gleichzeitig gibt es Synergieeffekte durch Kompetenzbündelung.
11. Analyse/ Bewertung/ Prüfanregungen:
12. Umsetzung bis:
teilweiser Aufgabenübergang bereits in 2005 erfolgt
Anm. FM: Der vom MWV mitgeteilte Umsetzungstermin kann von hier nicht nachvollzogen werden
und müsste vom MWV korrigiert werden (01.04.2006?)
13. Beschluss der Lenkungsgruppe:
Zustimmung Ablehnung Prüfauftrag
ggf. weitere Anmerkungen:
Die Ressorts werden aufgefordert, ihre im GVP ausgewiesenen Stellen für Angelegenheiten der Deregulierung,
Entbürokratisierung, Verwaltungsstrukturreform oder allgemeinen Modernisierungsvorhaben
zu überprüfen.
FM: Das FM als „aufnehmendes Ressort“ kann das Einsparvolumen (des MWV) nicht nachvollziehen,
da damit Aufgabe ohne Personal ins FM wechseln würde.
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme des Lenkungsgruppenbeschlusses.