Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 23
Aufg.-ID: 996
- 626 -
2. Referat:
VIII 20
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Rechtsaufsicht über die Deutsche Rentenversicherung Nord, die Unfallkasse Schleswig-Holstein
sowie die Landwirtschaftliche Sozialversicherung Hamburg und Schleswig-Holstein,
Sozialdatenschutz.
7. Rechtsgrundlage:
insbes. §§ 87 ff. SGB IV
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,37 A12, 1,5 A13 g.D.,
0,1 A16
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe soll als Landesaufgabe verbleiben. Der Prozess kann gestrafft werden. Eine mögliche
Rationalisierungsrendite durch die Fusion zur "Deutschen Rentenversicherung Nord" (2005 - FHH,
MV und SH) sowie durch die für 2008 geplante Fusion "Unfallkasse Nord" (FHH und SH) lässt sich
derzeit nicht abschätzen. Der Einsatz von E-Government ist möglich.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.