Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerium für Bildung und Frauen
III 40
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Schulbuchzulassung
3 / 1678 / 80
6. Beschreibung der Aufgabe:
Landesrecht
Nach der Schulbuchordnung bedürfen Schulbücher in bestimmten Fächern und für bestimmte Klassenstufen
nach einer vom IQSH durchgeführten Schulbuchprüfung der Zulassung durch das MBF.
Diese Bücher werden in einem Schulbuchkatalog zusammengefasst. Soweit die Schulbücher zulassungsbedürftig
sind, kann die jeweilige Fachkonferenz über die Einführung von Schulbüchern nur
innerhalb dieses Rahmens beschließen. Hiervon unberührt bleibt die schon immer von den jeweiligen
Fachkonferenzen durchgeführte Prüfung nach pädagogischer und didaktischer Eignung. Der Aufwand
ist bei Aufhebung der Schulbuchzulassung insofern unverändert.
7. Rechtsgrundlage:
§ 122 SchulG; Schulbuchordnung vom 10.08.1983
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,1 geh. D. (A 13)
im MBF
b. Reduzierung: < 0,1 geh. D. (A 13)
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel: 750 € Druckkosten für den Schulbuchkatalog
Finanzmittel:
- 32 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land: entfällt
Zuschüsse von Dritten:
11. Vorschlag des Ressorts:
Verzicht ab 2007, da die Schulbuchzulassung angesichts der verstärkten Eigenverantwortung der
schulischen Gremien und wegen des sich rapide verändernden Medienangebots in und für die Schu-
le überholt ist.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land:
< 0,1 geh. D. (A 13) im MBF nach Änderung
Schulgesetz
Betrag: < 6.584,5 € p.a.
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt):
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007: 750 €
Sachmittel 2008: 750 €
Druckkosten für den Schulbuchkatalog
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes.
18. weiteres Verfahren / Prüfanregungen:
Änderung von § 122 SchulG und der Schulbuchordnung
19. ggf. Umsetzung bis:
8/2007
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.