Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 52
Aufg.-ID: 1049
- 643 -
2. Referat:
VIII 33
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes des Bundes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Angelegenheiten des Familienleistungsausgleichs, Kinder- und Erziehungsgeldes sowie
Unterhaltsvorschusses
7. Rechtsgrundlage:
Steuergesetze, BKGG, BErzGG, UVG
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1,3 A13 g.D., 0,15 A15
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe soll als Landesaufgabe verbleiben. Der Prozess kann gestrafft werden. Sofern eine
Zusammenfassung der verschiedenen Familienleistungen zu einer Gesamtförderung und Auszahlung
durch eine Familienkasse möglich wäre, könnten eine z.Zt. nicht bezifferbare Rationalisierungsrendite
erzielt werden, ggf. Bundesratsinitiative. Die Bevölkerung und die Wirtschaft werden einer
überschaubaren und nicht mehr so antragsintensiven Familienförderung positiv gegenüberstehen.
Anträge werden nur noch bei einer Behörde gestellt und der öffentliche Verwaltungsaufwand
erheblich gesenkt.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2006
20. Anmerkungen:
BErzGG entfällt am 01.01.2007. Neuregelung Familiengeld durch Bundesregierung angekündigt.
Umsetzung 1/2006 nicht erreichbar!
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.