Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf Dritte (Gliederung F. III.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 33
Aufg.-ID: 1015
- 278 -
2. Referat:
VIII 22
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Pflegeinfrastruktur
7. Rechtsgrundlage:
SGB XI, Landespflegegesetz, Landespflegegesetzverordnung
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,2 A 11, 1 A 13 g.D.,
0,4 A 9 m.D.
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 16000000
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe kann teilweise auf Dritte verlagert werden. Übertragung der Förderung
niedrigschwelliger Betreuungsangeborte an Alzheimer-Gesellschaft (Kooperationsstelle). Die
Aufgabe soll im übrigen als Landesaufgabe verbleiben. Der Prozess kann gestrafft werden. Straffung
durch teilweise Übertragung auf nachgeordnete Behörde (bevorzugt LGA) bzw. abteilungsinterne
Übertragung (Kapazität abhängig vom Ergebnis AA/AK Referat 23/LaSD). Eine mögliche
Einsparrendite wird durch den Abbau von Überlast aufgezehrt. Ggf. könnten Standards gesenkt
werden durch die Abschaffung des Pflegewohngelds; derzeit politisch noch nicht umsetzbar.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Verlagerung auf Dritte ist ökonomisch sinnvoll, weil bei Dritten z.T. auf der Kostenseite Größendegressionseffekte
(economies of scale) auftreten und die Leistungen somit kostengünstiger erbracht
werden können. In der Regel entstehen bei der Aufgabenerledigung durch Dritte marktgerechte Preise,
sofern keine Monopole, z.B. durch Marktzugangsbeschränkungen, vorliegen.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.