Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerpräsident - Staatskanzlei
STK 45
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 83
Aufg.-ID: 997
6. Beschreibung der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
Medienpolitik: Rechtliche Grundlagen der elektronischen Medien, Rechtsaufsicht, Finanzkontrolle bei
NDR und ULR, Rundfunktechnik, Europäische Medienpolitik
7. Rechtsgrundlage:
EU-Richtlinie, Art. 4 GG, Landesrundfunkgesetz, diverse Rundfunkstaatsverträge, Beauftragter der
Länder
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,8 A 10, 1 A 15, 0,9 A
16
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 11.000
Finanzmittel in €: 0
- 434 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Standards werden gesenkt. Freie Kapazitäten könnten sich bei einem Verzicht des
Länderbeauftragten für Europäische Medienangelegenheiten ergeben. Voraussetzung ist die
politische Entscheidung des MP, der die Funktion als Beauftragter des Bundesrates ausübt und dabei
durch das Medienreferat aktiv begleitet wird.
Die Aufgabe soll als Landesaufgabe verbleiben.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.