Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf Dritte (Gliederung F. III.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerium für Bildung und Frauen
III 16
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Anerkennung von Schulabschlüssen aus dem
Ausland und der ehem. DDR
3 / 1343 / 12
6. Beschreibung der Aufgabe:
Landesrecht
Die Anerkennung von Schulabschlüssen aus dem Ausland und der ehem. DDR ist erforderlich, da
sich der betroffene Personenkreis ohne Gleichwertigkeitsbescheinigung nicht an Schulen oder Hochschulen
bewerben kann (soweit nicht die Hochschule selbst über Personal für das Verfahren verfügt).
Zudem haben Bewerbungen auf Ausbildungs- oder Arbeitsplätze ohne Bescheinigung weniger Aussicht
auf Erfolg.
7. Rechtsgrundlage:
§ 136 Absatz 3 SchulG
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1,95 geh. D.
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel: entfällt
Finanzmittel: entfällt
- 227 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land: entfällt
Zuschüsse von Dritten: entfällt
11. Vorschlag des Ressorts:
Umsetzung nicht vor 2007 im Falle erfolgreicher Verhandlungen mit den Hochschulen.
Verlagerung mit Anteil von 1,0 Stelle g. D. auf 3 Hochschulen
12. freiwerdende Ressourcen beim Land:
1,0 geh. D. (künftig im Haushalt der Hochschulen
veranschlagt)
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt):
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsberechnung:
Die Verlagerung auf Dritte ist ökonomisch sinnvoll, weil bei Dritten z.T. auf der Kostenseite Größendegressionseffekte
(economies of scale) auftreten und die Leistungen somit kostengünstiger erbracht
werden können. In der Regel entstehen bei der Aufgabenerledigung durch Dritte marktgerechte Preise,
sofern keine Monopole, z.B. durch Marktzugangsbeschränkungen, vorliegen.
18. weiteres Verfahren:
19. ggf. Umsetzung bis:
1/2007
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.