Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 12
Aufg.-ID: 442
- 620 -
2. Referat:
VIII 44
3. ggf. Dienststelle:
LGASH
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Umweltbezogener Gesundheitsschutz
7. Rechtsgrundlage:
Gesundheitsdienstgesetz; Kabinettsbeschluss; Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (EU);
vorsorgender Gesundheitsschutz
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1,18 A15, 0,25 BAT II a
h.D., 1,7 BAT V b
m.D., 0,5 BAT V c,
0,75 BAT VI b, 0,15
BAT VII
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 86500
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Verlagerung auf Ministerium / zugeordnetes Amt. Sollten beim LGASH Aufgaben im Bereich
Arbeitsschutz kommunalisiert werden, kommt für die dann verbleibenden Aufgaben eine
Zusammenarbeit mit Hamburg nicht mehr in Betracht, da von Hamburger Seite Teillösungen
abgelehnt werden. In diesem Fall bietet es sich an, solche Aufgaben in einem zugeordneten Amt für
Gesundheit zusammenzuführen. Bei Erhalt der zentralen Aufgabenwahrnehmung in einem
zugeordneten Amt werden Rationalisierungsgewinne im Overhead (nicht bei der Fachaufgabe selbst)
erwartet.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
Der Vorschlag des FM wird angenommen.
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
Das Dezernat 50 des LGA befasst sich mit den Bereichen umweltbezogener Gesundheitsschutz und
Umwelttoxikologie. Zu den Fachaufgaben zählen die Trinkwasserhygiene, die Badewasserhygiene,
Muttermilchbelastung, Innenraumluftuntersuchungen sowie Biomonitoring bezogen auf organische
Schadstoffe und Schwermetalle. Das Finanzministerium schlägt eine Überprüfung vor, ob und in
wieweit sich diese Aufgaben auf das Landeslabor sinnvoll übertragen lassen. Alternativ wäre die
Übertragung dieser Aufgaben auf ein etwaig zu errichtendes Landesamt für Bodenmanagement zu
prüfen.
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2010
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Für die den Gesundheitsschutz betreffenden Aufgaben des LGA wird das
MSGF darum gebeten, in einem ersten Schritt die Prüfaufträge der Projektgruppe für potentielle Anbindungsmöglichkeiten
abzuarbeiten und in einem zweiten Schritt Möglichkeiten einer Zusammenarbeit
mit Hamburg zu eruieren.