Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene (Gliederung F. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 24
Aufg.-ID: 998
- 206 -
2. Referat:
VIII 32
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Familienferienerholung und Jugendferienwerk
7. Rechtsgrundlage:
§ 11, § 16 und SGB VIII; § 19, § 31 JuFöG; Richtlinien
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,1 A12, 1 BAT V b
m.D.
b. Reduzierung: 0,05 A12, 1 BAT V b
m.D.
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 380000
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe kann als freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe auf die Kommunen übertragen werden.
Übertragung der praktischen Abwicklung auf die Kommunen, pauschale Abrechnung mit dem Land.
Der Prozess kann gestrafft werden. Durch die Verfahrensvereinfachung gleichen sich Be- und
Entlastungen insgesamt aus. Reduzierung von Regelungen und Standards durch 1. Verzicht auf
Einzelfallprüfung beim Land und 2. Verzicht auf Einzelnachweise.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €: 66287,81 pro Jahr Personalmittel
(nach Personalkostentabelle)
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene fördert die Zweistufigkeit und damit die
Verschlankung der Verwaltungsorganisation und -verfahren. Schlankere und schnellere Verwaltungsverfahren
erhöhen den Nutzen der Kunden der Verwaltung. Zudem werden gleichartige Aufgaben,
die bislang teils vom Land, teils auf kommunaler Ebene erledigt werden, zusammengeführt, so dass
Synergieeffekte auftreten.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
4 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.