Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerium für Bildung und Frauen
III 20
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Koordinierungsstelle für Gleichstellungs- und als staatliche Aufgabe (Bundes- und Landes-
Frauenbeauftragte
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6. Beschreibung der Aufgabe:
recht) wahrgenommene Serviceleistung
Unterstützung der Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten sowie des Beirats der Gleichstellungsund
Frauenbeauftragten mit dem Ziel, tragfähige Organisations- und Vernetzungsstrukturen herzustellen
7. Rechtsgrundlage:
Die Herstellung der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein
Verfassungsauftrag (Art. 3 Abs. 2 GG). Die Gleichstellungsbeauftragten wirken in ihrem jeweiligen
Zuständigkeitsbereich (u.a. Kommunen, Landesregierung) auf einen geschlechtsbedingten
Nachteilsausgleich hin.
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,2 geh. D. (A 11)
b. Reduzierung: 0,2 geh. D. (A 11)
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel: ca. 5.000 € p.a. für Veranstaltungen
Finanzmittel:
- 25 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land: entfällt
Zuschüsse von Dritten: entfällt
11. Vorschlag des Ressorts:
Ab 2007 Verzicht auf angebotene Serviceleistungen der Koordinierungsstelle, nachdem bereits tragfähige
Strukturen aufgebaut worden sind. Der Übergangsprozess ist in 2006 durch entsprechende
Beratungs- und Qualifizierungsmaßnahmen vorzubereiten und zu unterstützen
12. freiwerdende Ressourcen beim Land:
0,2 geh. D. (A 11)
Betrag: 11.166 € p.a.
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt):
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes.
18. weiteres Verfahren / Prüfanregungen:
Die Gremien werden durch entsprechende Information, Beratung und sonstige Unterstützung darauf
vorbereitet, ihren Fortbestand in Eigenverantwortung zu gewährleisten / Prüfen, ob Verzicht bereits in
2006 möglich ist
19. ggf. Umsetzung bis:
2007
20. Anmerkungen:
MBF hält einen Aufgabenverzicht vor 2007 für nicht realisierbar, da Umstrukturierungsprozess erst im
Jahr 2006 vollzogen werden kann.
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.