Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Aufgaben-ID: 1068
lfd. Aufgaben-Nr.: 3
- 63 -
2. Referat:
V 31
5. Art der Aufgabe:
freiwillige Aufgabe
3. ggf. Dienststelle:
6. Beschreibung der Aufgabe:
C 1.2 Landesinitiative " Leben und Essen-natürlich Schleswig-Holstein
7. Rechtsgrundlage:
Arbeitsprogramm Landesregierung MLUR
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,5 A 11, 0,1 A 15, 0,1
A 16, 0,5 I, 0,1 II a h.D.
(Summe: 1,3)
b. Reduzierung: 1,3
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel: 0
Finanzmittel: 70000
11. Vorschlag des Ressorts:
Verbleib als Landesaufgabe.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land:
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung: 0
Zuschüsse: J
13. Einsparvolumen (geschätzt):
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
Der Vorschlag des FM wird angenommen.
siehe Anmerkung unter Ziff. 20
15. ggf. Minderheitenvoten:
Minderheitenvotum des MLUR: Vom Koalitionsvertrag abweichende Vorschläge bedürfen einer politischen
Entscheidung.
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
Vergabe an Dritte
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Verlagerung auf Dritte ist ökonomisch sinnvoll, weil bei Dritten z.T. auf der Kostenseite Größendegressionseffekte
(economies of scale) auftreten und die Leistungen somit kostengünstiger erbracht
werden können. In der Regel entstehen bei der Aufgabenerledigung durch Dritte marktgerechte Preise,
sofern keine Monopole, z.B. durch Marktzugangsbeschränkungen, vorliegen.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
6/2006
20. Anmerkungen:
Beschluss der Staatssekretärsrunde im Rahmen der St-Klausur am 7. Januar 2006:
Auf die Aufgabe wird verzichtet. Herr Schlie spricht aufgrund der Abweichung vom Koalitionsvertrag
mit den Regierungsfraktionen.
Kabinettsbeschluss: Auf die Aufgabe als Landesaufgabe wird verzichtet.