Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 2
Aufg.-ID: 64
- 606 -
2. Referat:
VIII 41
3. ggf. Dienststelle:
LGASH
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Arzneimittelüberwachung: Durchführung des Arzneimittelgesetzes und der damit verbundenen
Rechtsverordnungen für pharmazeutische Unternehmer und Großhandelsbetriebsverordnung
7. Rechtsgrundlage:
Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz); Qualitätssicherungshandbuch für die
deutsche Arzneimittelüberwachung
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,25 A11, 0,63 A13
h.D., 2,6 A14, 1 A15,
0,2 BAT I a, 1,75 BAT I
b, 1 BAT V c, 1 BAT VI
b, 0,75 BAT VII
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 161200
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 185000
11. Vorschlag des Ressorts:
Verlagerung auf Ministerium / zugeordnetes Amt. Sollten beim LGASH Aufgaben im Bereich
Arbeitsschutz kommunalisiert werden, kommt für die dann verbleibenden Aufgaben eine
Zusammenarbeit mit Hamburg nicht mehr in Betracht, da von Hamburger Seite Teillösungen
abgelehnt werden. In diesem Fall bietet es sich an, solche Aufgaben in einem zugeordneten Amt für
Gesundheit zusammenzuführen. Der Prozess kann gestrafft werden. Zusammenführen mit anderen
Aufgaben in einem zugeordneten Amt für Gesundheit
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
Der Vorschlag des FM wird angenommen.
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
Das Dezernat 20 des LGA befasst sich mit der Arzneimittelüberwachung, hier insbesondere mit der
Durchführung des Arzneimittelgesetzes, des Apothekengesetzes (Betäubungsmittelrecht), des Heilmittelgesetzes
sowie des Transfusionsgesetzes. Das Finanzministerium schlägt eine Überprüfung
vor, ob und in wieweit diese Aufgaben – trotz der von Hamburger Seite geäußerten Bedenken hinsichtlich
der Kooperation in Bezug auf Einzelaufgaben – im Wege einer Norddeutschen Kooperation
erledigt werden können. Insofern sei auch auf die Ausführungen des Landesrechnungshofes (LRH) in
seinen Bemerkungen 2001 zum LGA verwiesen.
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2010
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Für die den Gesundheitsschutz betreffenden Aufgaben des LGA wird das
MSGF darum gebeten, in einem ersten Schritt die Prüfaufträge der Projektgruppe für potentielle Anbindungsmöglichkeiten
abzuarbeiten und in einem zweiten Schritt Möglichkeiten einer Zusammenarbeit
mit Hamburg zu eruieren.