Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf Dritte (Gliederung F. III.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerium für Bildung und Frauen
III 31
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Anerkennung von Abschlüssen
- Hochschulzugang für berufliche Hochqualifizierte
ohne Hochschulzugangsberechtigung
3 / 1422 / 29 (a)
6. Beschreibung der Aufgabe:
Landesrecht
Es handelt sich bei der Anerkennung von Abschlüssen um eine gesetzliche Aufgabe, auf die nicht
verzichtet werden kann. Es geht darum, einer größeren Bevölkerungsschicht den Hochschulzugang
zu ermöglichen.
7. Rechtsgrundlage:
Schulgesetz, Hochschulgesetz, Studienqualifizierungsverordnung, LVO über den Zugang zu den
Hochschulen für Personen ohne schulische Zugangsberechtigung,
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,1 h. D. (A 16)
0,15 geh. D. (A 13)
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel: 1.100 €
- Prüfungsgebühren (0714 - 111 02 Einnahmen)
- Kosten der Kommission (0714 - 526 02 Ausgaben)
Finanzmittel:
- 229 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land: entfällt
Zuschüsse von Dritten: entfällt
11. Vorschlag des Ressorts:
Beibehaltung, allerdings Verlagerung an die Hochschulen, weiterhin Rahmenvorgaben durch das
MBF
12. freiwerdende Ressourcen beim Land:
geringfügiges Einsparpotenzial im MBF, Verlagerung
mit Stelle (2008)
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt):
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Verlagerung auf Dritte ist ökonomisch sinnvoll, weil bei Dritten z.T. auf der Kostenseite Größendegressionseffekte
(economies of scale) auftreten und die Leistungen somit kostengünstiger erbracht
werden können. In der Regel entstehen bei der Aufgabenerledigung durch Dritte marktgerechte Preise,
sofern keine Monopole, z.B. durch Marktzugangsbeschränkungen, vorliegen.
18. weiteres Verfahren:
19. ggf. Umsetzung bis:
Verlagerung an die Hochschulen: bei HSG-Änderung länger, vgl. Zeitplan SchulG-Änderung
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.