Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Innenministerium
IV 20
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 15
Aufg.-ID: 70
6. Beschreibung der Aufgabe:
IM_1302_Sonstiges Verwaltungsrecht - Melderecht
7. Rechtsgrundlage:
Landesmeldeverordnung
staatliche Aufgabe des Landes
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,1 A 10
b. Reduzierung: 0,1 A 10
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
- 35 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Auf die Aufgabe wird dauerhaft teilweise verzichtet. Verzicht auf die Vorgabe amtlicher Meldescheine.
Im Zuge der Einführung des E-Government im Meldewesen werden die detaillierten Vorgaben der
amtlichen Meldescheine entbehrlich, da die zu erhebenden Daten ohnehin gesetzlich geregelt sind
und in den Meldebehörden die Eingabe in das Melderegister mittels PC erfolgt.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:5659
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
Im Zuge der Einführung des E-Government im Meldewesen werden die detaillierten Vorgaben der
amtlichen Meldescheine entbehrlich, da die zu erhebenden Daten ohnehin gesetzlich geregelt sind
und in den Meldebehörden die Eingabe in das Melderegister mittels PC erfolgt.
19. ggf. Umsetzung bis:
10 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.