Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 11
Aufg.-ID: 441
- 619 -
2. Referat:
VIII 24
3. ggf. Dienststelle:
LGASH
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Arbeitsmedizin
7. Rechtsgrundlage:
EU-Recht, z.B. ArbeitsschutzrahmenRL / Bundesrecht, z.B. Arbeitsschutzgesetz / Technische Regeln
/ Landesvollzugskonzept / Dienstanweisungen / Erlasse
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1 A13 h.D., 1 A14, 1,1
A16, 2 BAT V b m.D.
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Verlagerung auf Ministerium / zugeordnetes Amt. Sollten beim LGASH Aufgaben im Bereich
Arbeitsschutz kommunalisiert werden, kommt für die dann verbleibenden Aufgaben eine
Zusammenarbeit mit Hamburg nicht mehr in Betracht, da von Hamburger Seite Teillösungen
abgelehnt werden. In diesem Fall bietet es sich an, solche Aufgaben in einem zugeordneten Amt für
Gesundheit oder im Ministerium zusammenzuführen. Bei Erhalt der zentralen
Aufgabenwahrnehmung in einem zugeordnetem Amt werden Rationalisierungsgewinne im Overhead
(nicht bei der Fachaufgabe selbst) erwartet. Der Prozess kann gestrafft werden. Der Einsatz von E-
Government ist möglich.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
Der Vorschlag des FM wird angenommen.
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
Das Dezernat 40 des LGA befasst sich mit den Aufgabenbereichen Arbeitsmedizin und Fahrpersonal.
Zum Bereich der Arbeitsmedizin zählen insbesondere medizinische Fragestellungen des Arbeitsschutzes,
Berufskrankheiten sowie die medizinische Beratung und Unterstützung des Aufsichtsdienstes
und der Betriebe. Hinsichtlich des Fahrpersonalrechts hat bereits das MSGF für eine Verlagerung
auf kommunale Träger votiert. Das Finanzministerium schlägt vor, auch den Aufgabenbereich der
Arbeitsmedizin, insbesondere den betrieblichen Gesundheitsschutz zu kommunalisieren.
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2010
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Für die den Gesundheitsschutz betreffenden Aufgaben des LGA wird das
MSGF darum gebeten, in einem ersten Schritt die Prüfaufträge der Projektgruppe für potentielle Anbindungsmöglichkeiten
abzuarbeiten und in einem zweiten Schritt Möglichkeiten einer Zusammenarbeit
mit Hamburg zu eruieren.