Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene (Gliederung F. II.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerpräsident - Staatskanzlei
STK 33
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 64
Aufg.-ID: 886
6. Beschreibung der Aufgabe:
Archäologisches Landesamt - Öffentlichkeitsarbeit
7. Rechtsgrundlage:
DSchG, DSchGDV, Landesverfassung
staatliche Aufgabe des Landes
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1,7 BAT V b g.D.
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 275729
Finanzmittel in €: 0
- 132 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe kann als Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung auf die Kommunen übertragen werden.
Ob und ggf. in welchem Umfang Aufgaben übertragen werden, ist ergebnisoffen zu diskutieren.
Der Prozess kann gestrafft werden. Die Öffentlichkeitsarbeit könnte durch verstärkten EDV-Einsatz
gestrafft werden, eine Rationalisierungsrendite ist allerdings nicht bezifferbar.
Der Einsatz von E-Government ist möglich.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
Ο Zustimmung Ο Ablehnung x Modifizierung wie folgt:
Prüfauftrag wie unter Ziffer 18.
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Aufgabenverlagerung auf die kommunale Ebene fördert die Zweistufigkeit und damit die
Verschlankung der Verwaltungsorganisation und -verfahren. Schlankere und schnellere Verwaltungsverfahren
erhöhen den Nutzen der Kunden der Verwaltung. Zudem werden gleichartige Aufgaben,
die bislang teils vom Land, teils auf kommunaler Ebene erledigt werden, zusammengeführt, so dass
Synergieeffekte auftreten.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
Die Staatskanzlei wird um Überprüfung gebeten, auf welcher Ebene eine Aufgabenbündelung am
sinnvollsten erfolgen kann. In die Prüfung sind auch die diesbezüglichen Anregungen des Finanzministeriums
auf der Seite 395 f. sowie das Landesarchiv einzubeziehen.
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2008
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.